Es ist eine heikle Frage nach der Kanzlerwahl: Wer aus den Reihen der Koalition hat nicht für Olaf Scholz gestimmt? Waren es gar Parteigenossen der SPD? Rein rechnerisch fehlten mindestens 15 Stimmen. SPD-Vize Kevin Kühnert spricht nun Klartext.
„Würde ich meine Hand ins Feuer legen“Heikle Frage nach Kanzlerwahl: Kühnert spricht Klartext
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Kevin Kühnert, designierter SPD-Generalsekretär (hier Anfang Dezember im Willy-Brandt-Haus) geht davon aus, dass die Abweichler bei der Kanzlerwahl nicht aus den Reihen seiner Partei kommen.
SPD-Vize Kevin Kühnert geht davon aus, dass die Abweichler bei der Kanzlerwahl nicht aus Reihen der SPD, sondern von FDP und Grünen kamen. Den Koalitionspartnern falle es naturgemäß schwerer, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen, sagte Kühnert am Mittwoch (8. Dezember) nach der Kanzler-Wahl dem Sender Phoenix.
Gefragt nach dem Wahlverhalten der Jusos unter den Bundestagsabgeordneten sagte er: „Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben.“
Der SPD-Politiker Olaf Scholz war zuvor mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Bundeskanzler gewählt worden. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, haben im Parlament zusammen 416 Mandate. Es seien aber einige Abgeordnete erkrankt, sagte Kühnert. Nach Angaben der Fraktionen fehlten bei der SPD vier Abgeordnete, bei FDP und Grünen jeweils einer.
Kevin Kühnert: Am Wochenende soll er SPD-Generalsekretär werden
Kühnert, der am Wochenende zum SPD-Generalsekretär gewählt werden soll, betonte, die SPD werde auch als Partner in einer Ampel-Koalition die große linke Volkspartei bleiben. „Wir werden hier nicht zum politischen Neutrum“, sagte er. Man werde aber weder ein Gegeneinander von Kanzler und Parteispitze noch einen Kleinkrieg mit den Koalitionspartnern erleben. (dpa/mg)