Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte am Dienstag in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Kanzler sagte Litauen außerdem Verstärkung für die Nato-Ostflanke zu.
Bundeskanzler in LitauenOlaf Scholz spricht über Waffen für die Ukraine – in „ganz großem Umfang“
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Bundeskanzler Olaf Scholz spricht während einer Pressekonferenz bei einem Besuch der Deponie Silvestras Zukauskas in Pabrade (Litauen) am 7. Juni 2022.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine deutlich gemacht – und fortwährende Unterstützung für die Ukraine angekündigt.
Deutschland sei einer der „wichtigsten militärischen Unterstützer“ der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag (7. Juni 2022) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins.
Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.
Den Eindruck, dass Deutschland bei den Waffenlieferungen an Kyjiw zögerlich sei, bezeichnete Olaf Scholz auf Nachfrage eines Journalisten als „falsch“. Deutschland liefere in „ganz großem Umfang“ Waffen an die Ukraine, darunter gepanzerte Truppentransporter, Mörserraketen und Munition.
Die Waffenlieferungen an die Ukraine werde Deutschland „so lange fortsetzen, wie das nötig ist“, um der Ukraine dabei zu helfen, „die russische Aggression“ zurückzuweisen.
Olaf Scholz in Litauen: Kanzler sagt Verstärkung für Nato-Ostflanke zu
Scholz bekräftigte das Ziel der Ampel-Koalition, künftig zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies werde dazu führen, dass die Bundeswehr unter den europäischen Nato-Partnern über die „mit Abstand größte konventionelle Armee“ verfügen werde. Im Falle eines Angriffs werde „jeder Zentimeter des Nato-Territoriums“ verteidigt, betonte Scholz.
Mit Blick auf das in Litauen stationierte Nato-Bataillon sagte Scholz, Deutschland sei bereit, sein Engagement zu verstärken.
Gemeinsam mit Litauens Präsident Nauseda wollte Scholz am Nachmittag das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen. Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne.
Deutschland steht wegen seiner Ukraine-Politik unter anderem in den baltischen Staaten in der Kritik. Scholz verteidigte in Vilnius nachdrücklich seinen Ansatz in dem Konflikt, darunter auch seine regelmäßigen Telefonate mit Kreml-Chef Wladimir Putin.
Es sei wichtig, dem russischen Präsidenten zu sagen, dass weder die Ukraine noch ihre Verbündeten einen „Diktatfrieden“ akzeptieren würden, betonte Scholz. (dpa)