Deutschland hat einen neuen Kanzler. Nach 16 Jahren ist mit Olaf Scholz nun wieder ein Mann an der Spitze der deutschen Politik. Im ARD stellte sich der SPD-Politiker in einer Live-Sendung den Fragen der Journalisten.
Olaf Scholz„Das ist eine Grenzüberschreitung“: Neuer Kanzler wird bei ARD-Gespräch deutlich
Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht: Am Mittwoch (8. Dezember) hat der Bundestag den bisherigen Finanzminister und Vize-Kanzler zum neuen Bundeskanzler gewählt.
Doch die Herausforderungen sind groß: Die vierte Welle rollt auf Deutschland zu, die neue Regierung wird wohl zu großen Teilen an ihrem Corona-Management gemessen werden: Kann Olaf Scholz Deutschland aus der Krise führen?
Olaf Scholz: Neuer Bundeskanzler stellt sich Fragen live im ARD
Am Mittwochabend stellte sich Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersendung „Farbe bekennen“ den Fragen von Tina Hassel, Studioleiterin und Chefredakteurin Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio, und Oliver Köhr, ARD-Chefredakteur. Das Erste sendet die Sondersendung um 20:15 Uhr. Außerdem können Sie die Sendung oben im Video anschauen, dort wurde das aufgezeichnete Gespräch vorab veröffentlicht.
Die Ampel-Koalition hat sich mehrmals für einen Aufbruch ausgesprochen. Doch wie passt das zur andauernden Corona-Pandemie? Scholz erklärt: „Wir wollen Aufbruch und den werden wir auch auf den Weg bringen.“ Klar sei jedoch auch, dass die Corona-Pandemie die erste Zeit bestimmen wird. Scholz betont: „Wir werden von dem ersten Tag an alles dafür tun, dass wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürgern so gut wie möglich schützen können.“
Olaf Scholz: Neuer Bundeskanzler hält an Impfpflicht fest
Angesicht des Corona-Gipfel am Donnerstag (9. Dezember) fragt Oliver Köhr Scholz, ob die Länder bei der Gestaltung der Maßnahmen wieder mehr Freiraum haben sollte. Beispielsweise bei schärferen Regeln für Geimpfte oder Schulschließungen. Scholz betont, dass mit Konzepten wie 2G oder 2G+ im Vergleich zu 2020 neue Möglichkeiten zur Eindämmung des Virus dazugekommen sind: „Viele Dinge sind neu, die es vor einem Jahr nicht gegeben hat.“
Doch der Journalist hakt nach: Bleibt die Ampel-Koalition dabei, dass es keinen weiteren Lockdown geben wird? Olaf Scholz reagiert ausweichend: „Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass wir gar keine roten Linien ziehen, sondern, dass wir die Lage immer ganz aktuell betrachten und dann das Notwendige auf den Weg bringen.“ Er betont: „Jeder sollte auch so klug sein, nicht vorherzusagen, wie sich eine Naturkatastrophe eine Gesundheitskrise weiterentwickeln wird.“
Olaf Scholz: Hass und Hetze sind eine „Grenzüberschreitung “
Für eine baldige Impfpflicht spricht sich der neue Kanzler dennoch weiter aus: „Wir haben zwar eine sehr hohe Impfquote, aber eine, die nicht hoch genug ist. Ich hab geglaubt, dass wir genügend Bürgerinnen und Bürger überzeugen können, sich impfen zu lassen“, gesteht Scholz. Das sei jedoch nicht so und deswegen müsse man nun dafür sorgen, dass alle geschützt werden.
Eine Spaltung der Gesellschaft sieht er nicht als Problem: „Weil eine lautstarke Minderheit jetzt sehr radikal vorgeht, dürfen wir nicht für die Gesamtgesellschaft eine Spaltung unterstellen.“ Hetze und Hass, sowohl im Netz als auch in der Realität, sei jedoch nicht zu dulden: „Dass ein Fackelumzug stattfindet, vor dem Haus einer Gesundheitsministerin, das ist eine Grenzüberschreitung“, so Scholz. (mei mit dpa)