Bislang hieß die Taktik der USA im Streitfall zwischen China und Taiwan immer: Unterstützung von Taiwan Ja, der Einsatz von US-Truppen Nein. Das könnte sich für die Zukunft nun geändert haben - und die Lage vor Ort damit weiter destabilisieren.

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan erneut militärische Unterstützung im Falle eines Angriffs zugesichert. Auf die Frage in einem Fernsehinterview des Senders CBS am Sonntag, ob die US-Streitkräfte Taiwan verteidigen würden, antwortete Biden: „Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie dagewesenen Angriff käme.“ Ein Sprecher des Weißen Hauses betonte später jedoch, die Taiwan-Politik der US-Regierung habe sich nicht geändert.

Konflikt zwischen Taiwan und China: Greifen die USA ein?

Ähnlich hatte sich Biden bereits im Mai während eines Besuchs in Japan geäußert. Damals sagte er, die USA hätten „die Verpflichtung“, Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Später betonte er, die US-Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ im Umgang mit China und Taiwan habe sich nicht geändert.

Die USA verfolgen seit langem in der Taiwan-Frage eine Linie der „strategischen Zweideutigkeit“. Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

Biden habe schon im Mai in Tokio klargestellt, „dass sich unsere Taiwan-Politik nicht geändert hat“, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses am Sonntag. „Das gilt weiterhin.“

Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA erkennen zwar seit 1979 die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas an, unterstützen aber auch Taiwan. (mac/afp)