Olaf Scholz hat am Sonntag bei Anne Will im ARD unter anderem über die Waffenlieferungen an die Ukraine aus Deutschland gesprochen. Dabei habe man sich auf ein Prinzip der Geheimhaltung geeinigt.
Bei Anne WillOlaf Scholz verrät, worüber er öffentlich nicht reden darf
von Jan Voß (jv)
Es herrscht Krieg in Europa. Auch für Bundeskanzler Olaf Scholz bedeutet die russische Invasion gegen die Ukraine eine „Zeitenwende“. Die Bundesregierung reagiert auch mit Waffenlieferungen und einer völligen Umstrukturierung der Verteidigungsausgaben. Aber kann Deutschland die „Führungsrolle“ einnehmen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet?
Olaf Scholz stellte sich am Sonntagabend (27. März) den Fragen von ARD-Moderatorin Anne Will. Wieviel Hoffnung hat der Bundeskanzler auf ein friedliches Europa? Wie können die durch den Ukraine-Krieg enormen Belastungen auch für die deutsche Bevölkerung abgefedert werden?
Olaf Scholz bei Anne Will: War er vorbereitet auf eine solche Erschütterung wie den Ukraine-Krieg?
Schon mit der ersten Frage setzte Anne Will den Kanzler unter Druck. Ob er denn so vorbereitet gewesen sei auf das Amt des Bundeskanzlers? Natürlich spielte die ARD-Moderatorin mit der Frage auf den Ukraine-Krieg an. Doch Scholz reagierte gelassen: „Mir war immer klar, dass das ein Amt ist, mit dem man auch immer mit unerwarteten Anforderungen rechnen muss. Deswegen fühle ich mich schon vorbereitet.“
Olaf Scholz nannte den russischen Angriffskrieg eine „furchtbare Katastrophe“. Der Ukraine sicherte der Bundeskanzler „eindeutig“ die Unterstützung zu. Die Waffenlieferungen seien nun aber spät erst beschlossen worden, fand Anne Will und nahm den Begriff „zögerlich“ in den Mund.
Die Kritik wies Scholz aber zurück. „Wir machen das, was möglich ist“, so Scholz. Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland nannte der Kanzler als die weitreichendsten, die jemals gegen eine Großmacht wie verhängt wurden.
Dann gab der Bundeskanzler preis, was niemand außerhalb der engeren Kreise um die Bundesregierung wusste. Denn die Vorbereitungen für Waffenlieferungen seien bereits vor deren öffentlichen Bekanntgabe gelaufen.
„Anne Will“: Olaf Scholz über Prinzip der Geheimhaltung bei Waffenlieferungen
Scholz überraschte unter anderem mit der Aussage: „Es werden fortlaufend Waffen an die Ukraine geliefert. Wir haben uns in der Regierung auf ein Prinzip geeinigt, öffentlich nicht darüber zu reden, sondern mit einem gewissen Zeitablauf über die Lieferungen zu berichten, die erfolgt sind.“
Dabei gehe es um die Sicherstellung der Exporte. „Wir wollen ja, dass die Waffen auch in der Ukraine ankommen und genutzt werden können.“ Die wichtigste Waffe seien aber die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland, hob der Bundeskanzler hervor.