Dem amerikanischen Autohersteller Ford droht in Deutschland ein Verkaufsverbot.
Urteil in München gefallenFord droht Verkaufsverbot in Deutschland
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Neu gebaute Autos stehen am 03.05.2021 auf Lastwagen vor dem Ford Werk in Köln. Dem amerikanischen Autohersteller Ford droht in Deutschland ein Verkaufsverbot.
Dieses Urteil hat es in sich: Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.
In den Autos der Marke seien Mobilfunkchips eingebaut, für die der Konzern keine Lizenzgebühren zahlt. Ford wird von acht Inhabern von Patenten aus dem Mobilfunk verklagt, die für den 4G-Standard essenziell sind, wie jetzt „Wirtschaftswoche“ berichtet.
Ford nahm auf Anfrage der Wirtschaftswoche zunächst keine Stellung.
Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland
Vor dem Münchner Gericht setzte sich als Kläger der nationale japanische Patentverwerter IP Bridge durch.
Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge jetzt eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen.
Das Urteil könnte dann in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden. Außer der Autohersteller einigt sich vorher noch mit dem Kläger. Das Urteil kann danach angefechtet werden.
Im Vorjahr 2021 verkaufte Ford in Deutschland 126.400 Autos. Das Unternehmen würde mit einem Verkaufsstopp hierzulande also Millionenverluste machen. (jba)