Auch auf SitzplatzNRW-Gericht verdonnert AfD zur Maskenpflicht auf Parteitag

Björn Höcke AfD

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Will wohl lieber keine Maske tragen: Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Der Parteitag in NRW (Kalkar) muss auf Beschluss des  Oberverwaltungsgerichts Münster unter Maskenpflicht stattfinden. Das Foto entstand 2020 in Erfurt.

Kalkar – Rückschlag für die AfD, die keine Masken tragen will: Auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar müssen die Delegierten auch am Sitzplatz einen Mund-Nase-Schutz tragen. Obwohl sich die AfD zuvor juristisch dagegen gewehrt hatte...

  • AfD hält Parteitag in Kalkar (NRW) ab
  • Auch am Platz müssen Teilnehmer jetzt eine Maske tragen
  • Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden – der Beschluss ist nicht anfechtbar

Die Partei ist jetzt mit ihrer Klage gegen diese Hygieneauflage vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert. Da werden Parteimitglieder wie Björn Höcke, (AfD-Fraktionsvorsitzender in Thüringen), Beatrix von Storch (AfD-Bundessprecherin), Alice Weidel (Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion) vermutlich nicht erfreut sein.

AfD-Parteitag in Kalkar: Maskenpflicht-Beschluss ist nicht anfechtbar

Wie das Gericht am Freitag, 27. November 2020, mitteilte, begründeten die Richter ihren Eilbeschluss mit dem legitimen Zweck, „die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen".

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Die Anordnung beruhe auf der Grundannahme, dass sich das Virus bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole besonders leicht verbreite. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az.: 13 B 1815/20.NE).

Teilnehmer des Parteitags, die sich nicht an die Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes halten, seien von der Veranstaltung auszuschließen, so das OVG.

AfD-Parteitag in Kalkar: Rund 700 Personen nehmen teil – trotz Corona

Die AfD will am 28. und 29. November in Kalkar ihren Bundesparteitag mit insgesamt 600 Delegierten und rund 100 Gästen abhalten. Das ist zu Zeiten der Pandemie für viele Kritiker völlig verantwortungslos. Schließlich ist eine große Ansammlung von Menschen meist auch mit einem erhöhten Infektionsrisiko verbunden.

Die Veranstaltung wurde genehmigt, allerdings unter strengen Hygiene-Auflagen, um eine Verbreitung des Coronavirus auf dem Parteitag zu verhindern. Die Stadt Kalkar hatte angekündigt, scharfe Kontrollen auf der Veranstaltung durchzuführen. (dpa/dok)