Die Kölner Polizei war am Samstagnachmittag (15. April 2023) mit starken Kräften bei gleich zwei Kundgebungen mit Palästina-Bezug im Einsatz. Die Demo in Köln-Mülheim musste nach Aufrufen von Teilnehmenden aufgelöst werden.
Demo in Köln aufgelöstTeilnehmende mit Aufruf – Polizei schreitet ein und leitet Verfahren ein
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Demo zum Tag der palästinensischen Gefangenen in der Montanus-Strasse in Köln-Mülheim: Die Demo musste von der Polizei am Samstag (15. April) aufgelöst werden.
Wie die Polizei mitteilt, konnte die Versammlung in der Innenstadt gegen 16 Uhr ohne weitere Zwischenfälle beendet werden. Die Demo in Mülheim jedoch musste während der Abschlusskundgebung am Wiener Platz rund eine Stunde später beendet werden.
Der Grund: Verstöße gegen die Auflagen.
Demo in Köln: Aufruf zur Gewalt, Polizei schreitet ein
Die Polizei teilt weiter mit, dass Teilnehmende ersten Erkenntnissen zufolge mehrfach zur Gewalt gegen Israel aufgerufen haben.
Sofort sei ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen einen Teilnehmer eingeleitet worden. Er soll mit einem Schild in arabischer Schrift zur Gewalt aufgerufen haben, die Beamtinnen und Beamten stellten es sicher.
Gegen den Versammlungsleiter hat die Polizei zudem wegen mehrerer Verstöße gegen die gestern erteilten Auflagen ein Strafverfahren eingeleitet, wie es weiter heißt. (mg)