Köln – Atemschutz, Abstandsregel, Versammlungsverbot: Wer sich in den vergangenen Wochen nicht an die Corona-Regeln von Stadt und Land hielt, konnte schnell ein Bußgeld kassieren.

Corona in Köln: Übersicht zu Straftaten und Bußgeldern

Wieviele Bürger wurden erwischt? Wie viele zu Bußgeldern verdonnert? Welche Summe kam bisher zusammen? EXPRESS liegt die vom Ordnungsamt der Stadt Köln erstellte Statistik vor.

Demnach liegt die aktuelle Zahl durch das Ordnungsamt festgestellten Gesamtverstöße mit Stand 7. Juni 2020 bei 4565. Aufgeschlüsselt sind sie nach folgenden Bereichen:

AV steht dabei für Allgemeinverfügung der Stadt Köln. Die Zutritte zu Rheinboulevard und Brüsseler Platz wurden von der Stadt Köln temporär gesperrt.

Wichtig: Hinzu kommt noch die Zahl der durch die Kölner Polizei erfassten Coronasünden. Die hat seit Bestehen der Corono-Schutzverordnungen ca. 1900 Ordnungswidrigkeiten auf Kölner Stadtgebiet festgestellt, die hier nicht näher aufgeschlüsselt sind. Damit liegt die Gesamtzahl der festgestellten Verstöße in Köln bei 6555.

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Die Statistik enthält alle Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW (ab 23. März 2020) und gegen die Allgemeinverfügungen der Stadt Köln (gültig bis 30. März 2020), die der Ordnungsdienst der Stadt Köln festgestellt hat.

Die Kölner Bußgeldstelle bearbeitet derzeit vorrangig zunächst die Verstöße gegen das Ansammlungs- und Kontaktverbot, so Stadtsprecher Robert Baumanns. Fällig werden dabei jeweils 228, 50 Euro (Bußgeld 200 Euro, plus Verwaltungsgebühr von 28,50 Euro).

Nagelstudio in Lindenthal kassierte ein Bußgeld von über 2000 Euro

Stand 8. Juni 2020 (10.28 Uhr) hat die Bußgeldstelle des Ordnungsamtes 648 Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW erlassen. Dies entspricht einer Gesamtsumme von 149.948 Euro. Unter den bislang erlassenen Bußgeld-Bescheiden ist beispielsweise auch ein Corona-Verstoß, der einen Gewerbebezug hat: Ein Nagelstudio in Lindenthal, das nicht auf hätte sein dürfen, kassierte ein Knöllchen über 2000 Euro (plus Auslagen von 108,50 Euro).

Die festgestellten Verstöße werden „im Rahmen der Kapazitäten, so die Stadt, nach und nach abgearbeitet. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre.

Interessant ist noch eine weitere Statistik der Kölner Polizei. Die hat bislang 1050 Straftaten mit Coronabezug festgestellt. In 400 dieser Fälle ermittelt die Polizei wegen Subventionsbetrug im Zusammenhang mit den NRW-Soforthilfen.

Vom 27. März bis zum 31. Mai 2020 konnten Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen Anträge für Zahlungen aus einem Soforthilfeprogramm des Landes stellen. Dabei waren auch Schwindler am Werk.

Bei den weiteren Fällen, in denen die Polizei ermittelt, handelt es sich meist um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, beispielsweise das Kontakt und Ansammlungsverbot. Ansammlungen bis zehn Personen galten zeitweise als Ordnungswidrigkeit, über zehn Personen schon als Straftat. 

Außerdem fließen diverse andere Betrugsdelikte in die Coronastatistik ein, etwa bei Schutzmasken. So gibt es Fälle von bestellter (und bezahlter) Ware, die aber nicht geliefert wurde.