Ein denkwürdiger Moment bei den Vereinten Nationen: Die Vereinigten Staaten erleiden eine herbe Abfuhr. Ihr Versuch, ein zentrales Dokument für Frauenrechte zu blockieren, ist gescheitert und isoliert das Land. So etwas gab es noch nie.
USA allein gegen alleWashingtons Veto gegen Frauenrechte bei UN abgeschmettert
In der Frauenrechtskommission der UN spitzte sich die Lage dramatisch zu. Zur Debatte stand ein mühsam erarbeiteter Kompromiss. Sein Ziel: Die Rechte von Frauen juristisch zu stärken und benachteiligende Vorschriften abzuschaffen.
Washington steht mit seinem Nein allein da
Letztendlich gaben 37 von 44 Nationen grünes Licht für die Resolution, wie die dpa meldet. Sechs Länder enthielten sich ihrer Stimme – einzig und allein die USA votierten dagegen. Im Vorfeld hatten amerikanische Delegierte noch probiert, die Verabschiedung des Papiers zu blockieren oder hinauszuzögern, was jedoch auf Ablehnung stieß.
Ebenso fanden die Änderungswünsche aus Washington keine Mehrheit im Gremium. Die Kommission weigerte sich, das über Wochen ausgehandelte Dokument erneut zu verändern.
Vorwurf aus den USA: „Gender-Ideologie“ und drohende „Zensur“
Aber warum dieser heftige Widerstand? Der amerikanische Vertreter äußerte schwerwiegende Bedenken. Er monierte, der Textentwurf nutze „missverständliche Sprache zur Förderung von Gender-Ideologie“.
Außerdem seien die Zusagen bezüglich sexueller und reproduktiver Gesundheit nicht konkret genug gefasst. Der US-Delegierte sah in dem Papier zudem Abschnitte, die Zensur bedeuten könnten. Hierbei ging es um potenzielle Schritte gegen Hassrede.
Deutsche Ministerin sieht „ermutigendes Zeichen“
Aus der Bundesrepublik kam dagegen Rückenwind für die Resolution. Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU) zeigte sich erfreut über den Ausgang. „Ich bedaure, dass nicht mehr alle unsere kollektiven Verpflichtungen teilen, die wir 1995 in Peking vereinbart haben“, sagte sie.
„Aber zum Glück tut dies die große Mehrheit immer noch. Das wiederum ist ein ermutigendes Zeichen.“
Einmalig in 80 Jahren Geschichte
Dieser gesamte Ablauf ist ohne Beispiel. In der 80-jährigen Existenz der Kommission war es noch nie vorgekommen, dass über eine derartige Resolution überhaupt eine Abstimmung nötig wurde.
Üblicherweise werden solche Dokumente einstimmig per Akklamation verabschiedet, selbst wenn einzelne Nationen nicht mit jeder Formulierung hundertprozentig d'accord sind. Dieses Mal kam der Konsens durch den Widerstand aus Washington nicht zustande. (red)
Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.
