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Ukraine-Krieg Scholz attackiert Putin und macht wichtige Zusage – „auch das muss gesagt werden“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt nach einer Telefonschaltkonferenz mit US-Präsident Biden und europäischen Verbündeten zur Lage in der Ukraine ein Statement ab.

Bundeskanzler Scholz, hier am Dienstag (19. April 2022) in Berlin, hat die russische Ost-Offensive in der Ukraine scharf verurteilt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die russische Militäroffensive im Osten der Ukraine scharf verurteilt. Er spüre aktuell Trauer, aber auch große Wut.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die begonnene russische Militäroffensive im Osten der Ukraine verurteilt. Der Krieg sei in eine neue Phase getreten.

Das sagte der SPD-Politiker am Dienstag (19. April 2022) in Berlin nach einer Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner und den Spitzen von Nato und EU.

Ukraine-Krieg – Olaf Scholz: „Spüren unendliche Trauer und große Wut“

Das Leid der Ukraine lasse niemanden kalt. „Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und – auch das muss gesagt werden – große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg.“

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Scholz hob die enge Abstimmung mit den Verbündeten Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine hervor.

„Deutsche Alleingänge wären falsch.“ Der russische Präsident Wladimir Putin habe mit diesem geschlossenen Handeln nicht gerechnet. Es bleibe dabei, dass die Nato nicht in den Krieg eingreifen werde, bekräftigte der Kanzler.

Olaf Scholz: Deutschland finanziert Ukraine Rüstungslieferungen

Allerdings sagte Olaf Scholz der Ukraine zu, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. „Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann“, so Scholz.

„Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.“

Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition „und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“. Zusätzlich würden Nato-Partner Ersatz erhalten, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern. „Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir.“

Lieferungen aus Bundeswehrbeständen soll es nach den Angaben des Kanzlers dagegen kaum noch geben. „Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen“, sagte er.

Scholz deutete auch an, dass Deutschland bereit sei, die Lieferung von Artillerie aus den USA oder den Niederlanden in die Ukraine zu unterstützen. „Auch da sind wir bereit, das Notwendige zu tun“, sagte der Kanzler, ohne Einzelheiten zu nennen. Es könnte um die Bereitstellung von Munition oder Ausbildung gehen.

Die USA haben die Lieferung von schweren Artilleriegeschützen bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag die Lieferung schwerer Waffen zu.(dpa)

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