Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Abgeordneten des Bundestags dazu aufgerufen, gegen eine drohende weitere Corona-Welle im Herbst den Weg für eine Impfpflicht zu ebnen.

„Nichts wäre schlimmer, als die mühsam erreichten Erfolge aufs Spiel zu setzen“, sagte Olaf Scholz am Mittwoch (23. März) in der Generaldebatte des Bundestags in Berlin. „Für mich heißt das vor allem: Wir werden alles dafür tun, dass eine neue Infektionswelle unser Land im Herbst nicht wieder zum Stillstand bringt.“ Dies könne mit einer Virus-Variante geschehen, die viel gefährlicher sei als Omikron.

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„Um ein solches Déjà-vu zu vermeiden, brauchen wir die Impfnachweispflicht.“ An die Abgeordneten gerichtet, sagte Scholz: „Lassen Sie uns diesen Schritt in den nächsten Wochen gemeinsam gehen! Er führt uns aus der Pandemie.“

Olaf Scholz hat noch keine Mehrheit für Impfpflicht

Im Bundestag soll nach bereits erfolgter erster Lesung Anfang April eine Entscheidung zur Corona-Impfpflicht ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin getroffen werden. Derzeit hat noch keiner der vorliegenden Anträge und Entwürfe für oder gegen eine Impfpflicht eine Mehrheit. Scholz hatte bereits vor Wochen klargemacht, dass er für eine Impfpflicht ab 18 Jahren ist. Ihm war vorgehalten worden, in der Ampelkoalition nicht für eine Mehrheit dafür zu sorgen.

Scholz versicherte: „Wir werden den Weg aus der Krise solidarisch zu Ende gehen.“ Der Kanzler verwies auf den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit und auf Wirtschaftshilfen. Dass die Wirtschaft langsam wieder in Schwung komme und Fachkräfte nicht entlassen worden seien, sei gut - „auch mit Blick auf die Belastung, die der Krieg in der Ukraine für die Wirtschaft mit sich bringt“. (dpa/jv)