In einigen anderen Bundesländern ist die Maskenpflicht im Nahverkehr schon gefallen, etliche weitere haben bereits ein Datum für das Ende genannt. Nun folgt auch Nordrhein-Westfalen mit einer Ankündigung.
Änderung tritt schon bald in KraftNRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr auf
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen wird zum 1. Februar 2023 aufgehoben. Das sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Freitag (13. Januar 2023) der Deutschen Presse-Agentur.
Er verwies dabei auf eine sich aktuell weiter entspannende Infektionslage. Damit werde auch eine Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen, da der Bund angekündigt hat, die Maskenpflicht im Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen.
Nordrhein-Westfalen: Maskenpflicht im Nahverkehr fällt ab 1. Februar
Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des NRW-Nahverkehrs fällt damit mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung weg.
„Selbstverständlich können diejenigen, die sich besonders schützen wollen, freiwillig eine Maske tragen“, erklärte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums weiter. Über weitere mögliche Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen, insbesondere der Isolationspflicht, werde die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen „sehr rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung entscheiden.“
Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).
Maskenpflicht: Lockerung auch im Fernverkehr
Die Bundesregierung hatte unmittelbar zuvor am Freitag angekündigt, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr (FFP2-Maske) zum 2. Februar fallen soll. Das gab Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekannt. „Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schweren Winterwelle kommen wird“, sagte er. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.
NRW folgt mit der Ankündigung zum Wegfall der Maskenpflicht dem Vorgehen in etlichen anderen Bundesländern. Die Debatte hatte in dieser Woche an Dynamik gewonnen. Für ihren öffentlichen Nahverkehr haben weiter Bundesländer das Ende der Maskenpflicht angekündigt. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr war in NRW Ende April 2020 eingeführt worden. Viele Kommunen hatten die Landesregierung unmittelbar zuvor mit eigenen Verfügungen oder Ankündigungen unter Druck gesetzt. Indem Mund und Nase bedeckt werden, sollte die Gefahr gesenkt werden, sich oder andere mit dem Coronavirus anzustecken. Neben OP-Masken waren anfangs auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutz erlaubt. Ende Januar 2021 erfolgte eine Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV, da medizinische Masken wie OP- oder FFP2-Masken vorgeschrieben wurden. (dpa)