Ist man auf dem Weihnachtsmarkt noch sicher? Diese Frage stellen sich viele Menschen in der Adventszeit. Die Nachrichten von den vereitelten Angriffen und dem Aufruf zu Anschlägen seitens des IS lassen die Sorgen weiter wachsen.
Wie sicher sind Weihnachtsmärkte?IS ruft zu Anschlägen auf: Was das für die Weihnachtszeit bedeutet
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Nach den vereitelten Anschlägen auf Weihnachtsmärkte fühlen sich viele nicht mehr sicher. Der Aufruf zu Anschlägen vom IS verschärft die Sorgen noch weiter. Auf Weihnachtsmärkten herrschen jedoch hohe Sicherheitsstandards. (Foto: 1. Dezember 2023)
Drei Festnahmen innerhalb einer Woche, drei junge beziehungsweise jugendliche Tatverdächtige. Die mutmaßlichen Anschlagsziele: Weihnachtsmärkte. Der erste Hinweis auf mögliche Terrorszenarien kam jeweils aus dem Ausland. Wie sehr müssen sich Weihnachtsmarktbesucherinnen und -besucher Sorgen machen?
Terrorexpertinnen und -experten in den Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass ein Zusammenhang mit der Eskalation des Nahost-Konflikts besteht, der von Muslimen und Arabern teils anders wahrgenommen wird als von der deutschen Mehrheitsgesellschaft.
Wirkung des Nahost-Konflikts
Damit ist nicht unbedingt der von der Hamas orchestrierte brutale Terrorangriff gemeint, bei dem in Israel am 7. Oktober mehr als 1200 Menschen getötet und etwa 240 Geiseln genommen worden waren.
Vielmehr wird die wenige Tage später begonnene israelische Militäroffensive im Gazastreifen als unverhältnismäßig wahrgenommen, was Terrorgruppen, die auf der Suche nach Sympathisanten und Attentätern sind, für ihre Zwecke auszunutzen versuchen.
Terrorpropaganda, die bereits die Koranverbrennungen in Schweden zum Anlass für eine Aufstachelung gegen alles „Westliche“ genutzt habe, bediene nunmehr aktiv das „Narrativ des vermeintlich nötigen „Schutzes der Al-Aqsa-Moschee“ in Jerusalem und den Kampf gegen Israel und das Judentum“, hieß es diese Woche in einer Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
IS ruft zu Anschlägen in Europa auf
Die Situation in Nahost heizt die Stimmung auf, nicht nur unter Dschihadisten. Ende Oktober hat Talai al-Ansar, eine dem Islamischen Staat (IS) nahe stehende Medienstelle, ein Video mit dem Titel „Der gerechte Terror“ veröffentlicht.
Darin werden unter anderem Muslime in „Europa, dem ungläubigen Westen und überall“ dazu aufgerufen, „Kreuzzügler“ mit Bomben, Schusswaffen, Messern, Autos, Steinen oder Schlägen und Tritten anzugreifen. Thomas Haldenwang, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, erklärt dem „Spiegel“, das Video ziele auf Personen, die „hoch emotionalisiert“ seien. Das könnten allein handelnde Täter sein, so wie die nun festgenommenen Jugendlichen.
So ist die Situation auf Weihnachtsmärkten
Besucherinnen und Besucher von Weihnachtsmärkten werden angesichts der Terrorgefahr in diesem Jahr möglicherweise nicht ganz so entspannt ihren Glühwein trinken. Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, warnt: „Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr.“
Deshalb sind wir schon sehr gut abgesichert“, berichtet Patrick Arens aus dem Präsidium des Bundesverbands Deutscher Schausteller und Marktkaufleute, der auch die Dortmunder Weihnachtsstadt mitveranstaltet. Thomas Feda, der mit Frankfurt Tourismus den Weihnachtsmarkt in der Main-Metropole organisiert, sieht das ähnlich: „Vor einigen Jahren hatten wir noch Verbotsschilder aus Holz, um Fahrzeuge abzuhalten. Jetzt haben wir moderne Sperren. Es hat sich sehr viel getan.“
Datenschutz wird zu Problem
Auch Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), weist darauf hin, dass bereits vor dem Bekanntwerden der konkreten Anschlagspläne die Maßnahmen im Vergleich zum Vorjahr verschärft worden seien. Dazu zählt auch die Videoüberwachung, die es auf manchen Märkten schon gebe. Kopelke fordert allerdings, die Technik überall einzusetzen. Allerdings verhindere das oftmals der Datenschutz, zudem sei die Anschaffung teuer.
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sieht vor allem in Berlin ein Problem. Dort also, wo schon einmal Menschen Opfer eines Anschlags wurden – und wo es laut Wendt besonders viele islamistische Gefährder gebe. „Es fehlt ein Gesetz, dass die Videoüberwachung auf den Weihnachtsmärkten präventiv erlaubt. Ich hätte mir gewünscht, dass ein solches Gesetz rechtzeitig zur Adventszeit steht.“
Neue Lösung für mehr Sicherheit
Besonders wichtig zum Schutz der Märkte sind Durchfahrtssperren. Zunächst sind vor allem Betonblöcke aufgestellt worden, die vielerorts aber wieder abgeschafft wurden. Zum einen wirkten sie zu bedrohlich auf Besucher, zum anderen stellten sie selbst eine Gefahr dar. Denn wenn ein Fahrzeug auf die Betonsperre prallt, können sich Splitter lösen und umstehende Personen verletzten.
Die neue Lösung ist auf vielen Weihnachtsmärkten ein mobiler Poller aus Metall. Er ist kleiner als die Betonklötze und soll sich im Fahrzeug verkeilen, wenn es die Sperre überwinden will.
Hohe Polizeipräsenz hat ihren Preis
Insgesamt sind alle Beteiligten mittlerweile routiniert, auf die aktuelle Sicherheitslage zu reagieren. Polizei, Genehmigungsbehörden und Veranstalter kommen jährlich zusammen, um über die Sicherheitskonzepte zu sprechen, berichten Schausteller-Vertreter Arens und der Frankfurter Organisator Feda.
Hinter dem Schutz für die Weihnachtsmärkte steckt allerdings ein hoher Aufwand – auch für die Polizei. „Die Präsenz wird durch Umstellung der Dienstpläne, Urlaubssperren und Überstunden erzwungen“, berichtet Gewerkschafter Kopelke. „Diese erzwungenen Extraschichten und Einsatzstärken können nicht dauerhaft aufrecht gehalten werden.“
Warum sind Weihnachtsmärkte das Ziel?
Dass sowohl die beiden Jugendlichen, die am Montag in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg von der Polizei abgeholt wurden, als auch der in Niedersachsen in Gewahrsam genommene Iraker mutmaßlich Weihnachtsmärkte ansteuern wollten, hat nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden nichts mit dem christlichen Hintergrund dieser Veranstaltungen zu tun.
Vielmehr gehe es wohl darum, ein „weiches Ziel“ anzusteuern, also einen Ort, wo viele Menschen ohne Einlasskontrolle zusammenkommen.
Deutschland nicht alleine betroffen
Außerdem kann womöglich nicht ausgeschlossen werden, dass die drei Verdächtigen den Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 imitieren wollten.
Damals hatte ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien einen gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert. Infolge des Anschlags starben 13 Menschen.
Deutschland ist nicht alleine betroffen. In der Analyse des Verfassungsschutzes heißt es: „In verschiedenen europäischen Nachbarländern sind in den vergangenen Wochen Terroranschläge erfolgt, deren Täter teils ausdrücklich Bezug auf den Nahost-Konflikt nahmen.“ Mehrere EU-Staaten - darunter Frankreich - hatten vor diesem Hintergrund zuletzt ihre nationale Terrorwarnstufe erhöht. (dpa/da)