Als Reaktion auf die scharfe Kritik an Lothar Wieler, Chef des Robert Koch-Instituts, hat sich nun die Sprecherin der Bundesregierung geäußert. Aufgrund der neuerlichen Entscheidung zum Genesenenstatus hatte die FDP Wieler das Vertrauen entzogen.
„Optimale Kommunikation geht anders“FDP entzieht RKI-Chef Wieler das Vertrauen, Koalitionspartner reagiert
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Lothar Wieler gerät aufgrund der Verkürzung des Genesenenstatus in Kritik.
Im Streit um die Änderung des Genesenenstatus hat die Bundesregierung dem von FDP-Spitzenpolitikern kritisierten Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, ihr Vertrauen ausgesprochen. „Ich kann mich kurz fassen in dieser Sache: Der Präsident des RKI, Herr Professor Wähler, genießt nach wie vor das volle Vertrauen der Bundesregierung“, sagte Vizeregierungssprecherin Chistiane Hoffmann am Montag, 7. Februar 2022, in Berlin.
Am Wochenende hatten sich bereits Politiker der Koalitionsparteien SPD und Grüne hinter Wieler gestellt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte die umstrittene Verkürzung von sechs auf drei Monate verteidigt. Vor allem aber am Vorgehen des Robert Koch-Instituts wurde die Kritik immer lauter.
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte, dass er zwar „großen Respekt“ vor den Leistungen Wielers habe. Anschließend folgten allerdings mehr als deutliche Worte. „Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein“, so Djir-Sarai gegenüber dem „Spiegel“.
Mitte Januar hatten Bundestag und Bundesrat eine Änderung der sogenannten Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen. Mit ihr wurde ein neues Verfahren eingeführt: Genesenennachweise müssen demnach Kriterien entsprechen, die das RKI auf einer Internetseite bekannt macht - sie gelten dann unmittelbar.
FDP mit scharfer Kritik an RKI-Chef Lothar Wieler
Auf Basis dieser Neuregelung war der Genesenenstatus überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden. Kritisiert wurde unter anderem, dass die erfolgte Änderung durch das RKI vorher nicht angekündigt wurde.
In diese Kerbe schlug auch der FDP-Politiker. „Das RKI kann nicht quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung die Verkürzung der Genesenenfrist festlegen“, so Djir-Sarai. „Diese Entscheidung hat eine unmittelbare Auswirkung auf das tägliche Leben vieler Menschen. Optimale Kommunikation geht anders.“ (jv)