Energie-Hammer in Deutschland Habeck überrascht mit Wende und trifft Entscheidung

Robert Habeck bei der Eröffnung der Messe WindEnergy Hamburg.

Robert Habeck bei der Eröffnung der Messe WindEnergy Hamburg.

Damit hätte wohl kaum jemand gerechnet. Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündete überraschend, dass der Atomausstieg verschoben werde.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet einen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken in Deutschland über das Jahresende hinaus. Stand heute gehe man davon aus, dass man die „Reserve“ ziehen werde und die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz sein werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag zunächst aus Kreisen des Ministeriums.

Später erklärte Habeck, er halte den Weiterbetrieb der beiden Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 für notwendig. Habeck begründete dies mit der Versorgungssituation in Frankreich, wo über die Hälfte der Atomkraftwerke nicht am Netz seien.

Dadurch fehlten Strommengen, die Deutschland zum Teil mit Strom aus Gaskraftwerken ausgleiche. „Wenn diese Entwicklung nicht noch in ihr Gegenteil verkehrt wird, werden wir Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz lassen.“ Stand heute halte er das für notwendig, sagte Habeck.

AKW Isar 2 und Neckarwestheim einigt sich mit Ministerium auf Eckpunkte

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Wie es weiter aus Kreisen des Ministeriums hieß, hätten sich die Betreiber der Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern) und Neckarwestheim (Baden-Württemberg) mit dem Ministerium auf Eckpunkte zur Umsetzung der geplanten Einsatzreserve verständigt.

Demnach sollen die beiden Atomkraftwerke nach dem Ende ihrer regulären Laufzeit am 31. Dezember 2022 in eine Einsatzreserve überführt werden. Sie stünden damit bereit, um einen drohenden Stromnetzengpass in Süddeutschland zu verhindern.

Habeck hatte Anfang September den Plan für einen möglichen Weiterbetrieb (Reservebetrieb) der beiden Atomkraftwerke angekündigt. Das dritte noch aktive Atomkraftwerk in Niedersachsen (Emsland) soll nicht Teil dieser Notfallreserve sein und fristgerecht zum Jahresende abgeschaltet werden.

AKW-Weiterbetrieb: Endgültige Entscheidung orientiert sich an Ergebnissen des Netzstresstestes

Eine endgültige Entscheidung zum AKW-Weiterbetrieb sei aber noch nicht getroffen, hieß es weiter. Noch in diesem Jahr solle sie fallen. Für diese endgültige Entscheidung orientiere sich das Ministerium an den Ergebnissen des Netzstresstestes, den Habeck vor einigen Wochen vorgestellt hatte.

Vor allem die Versorgungssituation in Frankreich werde „mit Sorge betrachtet“. Mehr als die Hälfte der dortigen Atomkraftwerke sei aktuell nicht am Netz, es fehlten daher Strommengen, die Deutschland zum Teil mit Strom aus Gaskraftwerken ausgleiche. Frankreich laufe für den Winter auf die beiden schlechteren Szenarien im Stresstest zu, hieß es.

Energiekrise: AKW-Betreiber leiten alles Erforderliche sofort in die Wege

Um die Reserve zu ermöglichen, würden die Betreiber „ab sofort alles Erforderliche in die Wege leiten“, damit die Anlagen über den 31. Dezember hinaus bis spätestens zum 15. April 2023 weiter betrieben werden könnten.

Die zwischen Habeck und den Betreibern vereinbarten Eckpunkte seien die Grundlage für die nächsten Schritte zur Umsetzung der Einsatzreserve. Dazu wolle die Bundesregierung gesetzliche Regelungsvorschläge erarbeiten. Bis Ende Oktober solle das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein.

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