Das ist ein starkes Stück: Tech-Milliardär Elon Musk hat eine Vorladung in Paris einfach ignoriert. Er ist nicht zu einem wichtigen Termin erschienen, eine Information, die von der Pariser Staatsanwaltschaft bestätigt wurde, wie französische Medien melden. Auch die ebenfalls vorgeladene frühere X-Chefin Linda Yaccarino ließ den Termin platzen. Zwar waren beide nicht verpflichtet, zu der Anhörung zu kommen, doch ihr Fernbleiben sendet ein klares Signal. „Seine Anwesenheit oder Abwesenheit stellt kein Hindernis für die Fortsetzung der Ermittlungen dar“, erklärte die Staatsanwaltschaft kühl. Der Ärger für Musk und seine Plattform X geht also weiter.

Worum es bei den Ermittlungen gegen X geht

Die Vorwürfe haben es in sich. Gegen X laufen seit rund einem Jahr Ermittlungen der Pariser Staatsanwaltschaft. Der Verdacht: Die Algorithmen der Plattform sollen so verändert worden sein, dass rechtsextreme Inhalte bevorzugt werden. Doch damit nicht genug. Es geht auch um den Vorwurf der Holocaustleugnung und um widerliche, sexualisierte Abbildungen. Konkret handelt es sich dabei um vom KI-Chatbot Grok erstellte sexualisierte Bilder von Frauen und Kindern, sogenannte Deepfakes. Diese gefälschten Bilder, die täuschend echt wirken, sorgten international für Empörung, wie die dpa meldet.

X selbst wies die Vorwürfe nach früheren Durchsuchungen als „unbegründet“ zurück und bestritt „jegliches Fehlverhalten“. Das Unternehmen sieht die Redefreiheit in Gefahr. Musk selbst ging noch einen Schritt weiter und beschimpfte die französischen Ermittler auf seiner Plattform als „geistig Behinderte“. Ein echter „Wie bitte?!“-Moment.

US-Regierung stellt sich hinter Musk

Musk, der für seine rechten politischen Ansichten bekannt ist, behauptet schon länger, dass in Europa die Meinungsfreiheit eingeschränkt werde. Rückendeckung bekommt er dabei unter anderem von US-Vizepräsident JD Vance. Auch auf EU-Ebene laufen mehrere Verfahren gegen Musks Plattform.

Jetzt mischt sich sogar die US-Regierung ein. Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ hat sich das US-Justizministerium in einem Schreiben für X starkgemacht. Die Auffassung der US-Justiz: Die Pariser Ermittlungen verstoßen gegen den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung zur Meinungsfreiheit. Das Ministerium teilte den französischen Behörden demnach mit, dass es die Ermittlungen nicht unterstützen werde.

Die französischen Ermittler wollen aber sicherstellen, dass X sich in Frankreich an die Gesetze hält. Die Vorladung sollte Musk und Yaccarino die Chance geben, ihren Standpunkt zu erklären. Diese Chance haben sie nun vertan. (dpa/bearbeitet durch Gemini 2.5 Pro)

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