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„Dürfen nicht den gleichen Fehler machen“ Angst vor der nächsten Invasion – Baerbock alarmiert

Der Krieg in der Ukraine ist in den sechsten Monat gegangen und nun steigt in einem anderen Teil der Erde die Sorge vor der nächsten Invasion. Auch Außenministerin Annalena Baerbock teilte kürzlich ihre Besorgnis, US-Präsident Biden führte in kurzer Zeit mehrere Gespräche und sprach Warnungen aus. 

Die Stimmung zwischen China und Taiwan gilt seit langem als angespannt, doch in den letzten Monaten hat sich diese Spannung im Südchinesischen Meer noch einmal verschärft. Im Frühjahr ließ die Großmacht einen Flugzeugträger durch die Meerenge von Taiwan fahren, im Mai sind 30 Flugzeuge aus China, darunter 20 Kampfjets, in den Luftraum von Taiwan eingedrungen. 

China lässt die Muskeln spielen, will seinen Anspruch auf Taiwan geltend machen. Für Peking ist der kleine Inselstaat eine abtrünnige Provinz, die wieder mit China vereint werden sollte. Die USA versuchen mit Warnungen, China dazu zu bewegen, von einer Invasion abzusehen. Ein Besuch von der Chefin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sorgt für zusätzliche Spannung. 

Annalena Baerbock zeigt sich besorgt vor möglicher Invasion Taiwans

Und auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zeigte sich in einem Interview sehr besorgt von der Entwicklung in Asien.

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Die Lage im Südchinesischen Meer ist immer angespannter. Nur wenige Staaten pflegen diplomatische Beziehung zu Taiwan, der Grund dafür ist Chinas sogenannte „Ein-China-Politik“: Danach muss jeder, der bilaterale Beziehungen mit der Volksrepublik unterhalten will, deren Alleinvertretungsanspruch offiziell anerkennen. 

Nun will Nancy Pelosi nach Taipeh fliegen – und riskiert damit einen Konflikt mit China. Die Drohungen aus Peking waren dermaßen beunruhigend, dass selbst ranghohe Militärs vor einem Besuch gewarnt haben. Gut möglich, dass das ohnehin angespannte chinesisch-amerikanische Verhältnis noch tiefere Risse bekommt. 

China: Besuch von Nancy Pelosi könnte für Spannung sorgen

Pelosi will dem bedrängten Taiwan zur Seite stehen, auch US-Präsident Joe Biden hat mittlerweile fünf Gespräche mit Chinas Xi Jinping in kurzer Zeit geführt, um China vor einer Invasion zu warnen.

Zwar unterhält Washington keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, doch die Regierung demonstriert Unterstützung. Sie ist nach US-Recht verpflichtet, Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen. Und der Druck im Kongress für ein deutlicheres Zeichen der Unterstützung wächst zunehmend. Im Ernstfall will Biden Taiwan zur Seite stehen.

Invasion von China? Taiwan bereitet sich auf den Ernstfall vor

Taiwan hat sich in den letzten zwei Jahren über verstärkte chinesische Militärmanöver beschwert. In dieser Woche hat die taiwanesische Regierung den Ernstfall geprobt und in einer Militärübung die Invasion der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) simuliert. 

In einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ hat sich auch Baerbock alarmiert wegen einer möglichen Invasion gezeigt. Der amerikanische Geheimdienst CIA hatte kürzlich erklärt, China sei fest zu einer Annexion Taiwans entschlossen. Entsprechende Verlautbarungen seien auch in Berlin bekannt, so Baerbock.

Die Außenministerin forderte deshalb dazu auf, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren. „Wir dürfen nicht nochmal den gleichen Fehler machen“, sagte Baerbock mit Blick auf die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen.

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