Olaf Scholz äußerte sich zu den Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und positionierte sich deutlich. Seine Linie möchte er unbedingt beibehalten.
„Absurd“Verbal-Attacke von Erdogan: Kanzler Scholz weist heftige Vorwürfe zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (65) hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (69) in Schutz genommen. Erdogan hat Israel unter anderem „Faschismus“ vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz am Dienstag (14. November 2023), Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht, sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen.
Israel sei außerdem ein Land, „das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt“, verteidigte Scholz das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. „Und deshalb sind die Vorwürfe, die da gegen Israel erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben.“
Erdogan kommt nach Deutschland
Erdogan wird am Freitag zu einem Besuch in Berlin erwartet. Scholz hatte ihn nach dessen Wiederwahl als Präsident im Mai eingeladen. Die beiden sind zu einem Abendessen verabredet, vorher trifft Erdogan auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Der türkische Präsident hat im Konflikt zwischen Israel und der Hamas eine dezidiert andere Haltung eingenommen als alle anderen seiner 30 Partner in der Nato. Die Hamas hat er eine „Befreiungsorganisation“ genannt. Israel hat er dagegen schon früher als Terrorstaat bezeichnet.
Scholz sagte dazu: „Es handelt sich bei der Hamas um eine Terrororganisation. Israel hat jedes Recht, sich gegen die Hamas zu verteidigen und auch diejenigen anzugreifen, die als Hamas-Kämpfer in Gaza tätig sind.“ Es gebe auch keinen Zweifel daran, dass Israel eine Demokratie sei. „Und das werden wir auch in jedem Gespräch und bei jeder Gelegenheit betonen, dass das unsere Sicht der Dinge ist.“ (dpa)