Der Oberste Gerichtshof hat sechs Männer aus Mallorca freigesprochen, die beschuldigt wurden, in Inca eine islamistische Terrorzelle gebildet zu haben. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass es zwar klare Sympathien für die dschihadistische Ideologie gegeben habe, jedoch keine konkreten Beweise für die Planung von Terroranschlägen vorlagen.

Ein Kernpunkt der Anklage waren Videos aus dem Jahr 2015 mit dem Titel „Toufik ging nach Syrien“, die von den Männern produziert und verbreitet wurden. In diesen Aufnahmen stellte der mutmaßliche Anführer, Tariq C., den Radikalisierungsprozess eines fiktiven jungen Mannes aus Palma dar. Die Rolle des fiktiven Charakters Toufik wurde von Hussein F. übernommen, einem weiteren Angeklagten. Das berichtet „Mallorca Zeitung“.

Gericht: Sympathie für den IS allein ist nicht strafbar

Die Staatsanwaltschaft argumentierte, die Videos sollten junge Muslime für den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien rekrutieren, doch das Gericht teilte diese Ansicht nicht. Obwohl der Inhalt der Videos als „mit der radikalsten Auslegung des Islam übereinstimmt“ anerkannt wurde, sah das Gericht darin keine strafbare Handlung. Der Hauptangeklagte Tariq C. wurde als „in der muslimischen Gemeinschaft sehr bekannter Prediger“ beschrieben, der zwar einige „pro-dschihadistische“ Ansichten teile, dessen Botschaften aber als „nicht eindeutig“ eingestuft wurden.

Für die anderen Angeklagten urteilte das Gericht, dass der bloße Konsum von dschihadistischen Inhalten im Internet nicht für eine Verurteilung ausreiche. Zwar besaßen sie umfangreiches, teils „besonders grausames“ Propagandamaterial, was auf eine Sympathie mit dem IS hindeutet. Das Gericht schloss jedoch, dass die Bewunderung einer Terrororganisation allein nicht den Tatbestand der terroristischen Selbstindoktrinierung erfüllt.

Die Anklage hatte Haftstrafen von fünf bis acht Jahren und Geldstrafen von bis zu 12.000 Euro für die sechs Männer gefordert. (red)

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