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Querdenker in DüsseldorfTausende Menschen erwartet, Initiator hat „andere Strategie”
Copyright: picture alliance/dpa
Gegen ein Aufzugsverbot für eine geplante Querdenker-Demo am Sonntag (15. November) in Düsseldorf ist bisher nicht rechtlich vorgegangen worden. Unser Archivbild ist bei einer Querdenker-Demo in Dortmund im Oktober 2020 entstanden.
Düsseldorf – Beim Düsseldorfer Verwaltungsgericht ist bis zu einer Frist am Samstagmittag kein Antrag gegen das Aufzugsverbot für eine für Sonntag geplante Corona-Demo eingegangen.
Querdenker-Demo in Düsseldorf am 15. November: Kein Antrag gegen Aufzugsverbot
Stadtkundgebung auf Gelände der Rheinkirmes am Sonntag geplant
Polizei rechnet mit mehreren tausend Teilnehmern
Das sagte eine Sprecherin des Gerichts. Ein entsprechender Antrag hätte bis um 12 Uhr vorliegen müssen.
Somit gebe es keine juristische Möglichkeit mehr, gegen das von der Stadt ausgesprochene Verbot juristisch vorzugehen.
Querdenker-Demo in Düsseldorf: Anmelder verfolgen „andere Strategie”
Der Anmelder der Veranstaltung, Michael Schele, hatte am Freitag angekündigt, sich mit dem Verbot eines Aufzugs nicht abfinden und juristisch dagegen vorgehen zu wollen.
Am Samstag sagte er auf Anfrage, man verfolge nun eine „andere Strategie”. Details dazu wollte er aber nicht nennen, es handele sich um nichts Illegales.
Kritiker der Corona-Maßnahmen wollen am Sonntag in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt demonstrieren. Nach dem Verbot eines Aufzugs ist auf dem Gelände der Rheinkirmes eine Standkundgebung geplant.
Querdenker-Demo in Düsseldorf: Standkundgebung am Sonntag geplant
Laut Polizei rechnet der Anmelder mit mehreren tausend Teilnehmern. Angemeldet wurde die Veranstaltung unter dem Motto „Kinderlächeln ohne Angst” von der Initiative „Querdenken 211”.
Dem Veranstalter wurde laut Stadt auferlegt, alle Teilnehmer per Lautsprecherdurchsage auf die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zum Tragen einer Alltagsmaske hinzuweisen.
In Nordrhein-Westfalen hat es vom 17. März bis Anfang September 2020 rund 350 Versammlungen mit Corona-Bezug gegeben, wie das NRW-Innenministerium der Düsseldorfer „Rheinischen Post” (Freitag) mitteilte.
„Insbesondere bei Versammlungen mit mehr als 100 Teilnehmern beteiligten sich auch regelmäßig Rechtsextremisten”, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums der Zeitung.
Die Demo in Düsseldorf ist nicht die einzige Querdenker-Demo am Wochenende: Am Samstag (14. November) demonstrieren in Aachen mehrere tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Am Freitag (13. November) fanden in Hamm und Paderborn kleinere Versammlungen statt. (dpa, ta)
