Trotz PandemieJetzt ist es offiziell: AfD darf Parteitag in NRW durchsetzen

Gauland von der AfD

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Da kommt wohl Freude bei der Partei auf: Die AfD darf ihren Bundesparteitag jetzt ganz offiziell trotz Pandemie in NRW stattfinden lassen. Es trifft die Stadt Kalkar (Kreis Kleve). Unser Foto zeigt Malermeister Tino Chrupalla (links), der AfD-Bundessprecher ist, und Alexander Gauland, mit Glied der AfD-Bundestagsfraktion.

Nordrhein-Westfalen – Der Bundesparteitag der AfD darf trotz der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen Ende November in Kalkar im Kreis Kleve (NRW) stattfinden. 

  • AfD darf Bundesparteitag Kalkar Ende November in NRW veranstalten
  • Trotz Corona-Situation möchte die Partei das Treffen unbedingt stattfinden lassen
  • Pressesprecher Bastian Behrens kündigt an, notfalls auch vor Gericht zu ziehen

Ein Sprecher der Stadt am Niederrhein sagte bereits am Dienstag, 10. November, der Deutschen Presse-Agentur, dass man ein Hygienekonzept der AfD erhalten habe, bei dem es zwar noch einzelne Nachfragen gebe, „aber der Parteitag kann stattfinden". Zuvor hatten die „Taz" und das ARD-Hauptstadtstudio berichtet.

AfD-Parteitag in NRW: Erlaubt, wenn Hygieneregeln eingehalten werden

Die Stadt bezieht sich auf die aktuelle Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW, wonach Parteien in bestimmten Fällen vom allgemeinen Veranstaltungsverbot ausgenommen sind. Das NRW-Gesundheitsministerium hatte laut Medienberichten der AfD signalisiert, dass der Parteitag bei entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln möglich sei. Die endgültige Entscheidung liege aber der Stadt. Dort hatte man sich laut dem Sprecher ebenfalls beim Ministerium rückversichert.

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Markus Wagner AfD

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Will auch keine Maske im Kabinett tragen: Markus Wagner ist der aktuelle AfD-Fraktionsvorsitzende. 

Die AfD will mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen in der Messe Kalkar tagen. Die Coronaschutz-Verordnung sieht für Partei-Veranstaltungen, „insbesondere Aufstellungsversammlungen (...) zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu" keine Teilnehmergrenze vor.

AfD-Parteitag in Kalkar: Mitglieder wollen am Sitzplatz keine Masken tragen

Die AfD will nach Angaben aus dem Parteivorstand versuchen, die Verpflichtung, auch am Sitzplatz eine Maske zu tragen, juristisch zu kippen. Bei einem Spitzentreffen am vergangenen Wochenende war aber nach dpa-Informationen besprochen worden, dass man in jedem Fall an der Präsenz-Veranstaltung festhalten wolle. Die Maskenpflicht im NRW-Landtag wurde kürzlich ebenfalls von der AfD scharf kritisiert.

Der Parteitag, bei dem es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern gehen soll, ist für das letzte November-Wochenende geplant. (dpa)