Berlin – Artikel aktualisiert um 14:11 Uhr – Angela Merkel sprach am Mittwoch, 13. Mai 2020, live im Bundestag. Nach der Kabinettssitzung stand Bundeskanzlerin Merkel eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort. Schwerpunkt der Regierungsbefragung war die Politik von Merkels Regierung zur Eindämmung der Corona-Krise. 

Coronakrise: Kanzlerin Merkel stellte sich Fragen des Bundestags

Die Kanzlerin begann die Sitzung mit einem Vortrag zu einem aktuellen Thema eigener Wahl, danach konnten die Parlamentarier dazu und auch zu anderen Themen Fragen stellen.

Oppositionspolitiker hatten die Kanzlerin in den vergangenen Tagen wiederholt aufgefordert, dem Parlament ihre Corona-Politik zu erklären.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht weiterhin eine Gefahr durch die Corona-Pandemie, aber auch erhebliche Erfolge im Kampf gegen das Virus. Man werde noch länger mit der Pandemie leben müssen. Es gebe noch kein Medikament dagegen und auch keinen Impfstoff.

Kanzlerin Merkel: „Lassen Sie uns mutig und wachsam sein"

Es sei aber schon einiges geschehen, was Mut mache, sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsbefragung, der sechsten mit der Kanzlerin insgesamt und der ersten in der Corona-Krise. Daher: „Lassen Sie uns mutig und wachsam sein."

Sie habe großen Respekt vor der Leistung der Länder, ebenso vor der im Gesundheitsdienst und in den Gesundheitsämtern, sagte Merkel weiter. Dort seien die Orte, wo die Infektionsketten nachvollzogen werden könnten. Die Neuinfektionen lägen in einem Bereich, „mit dem unser Gesundheitssystem zurechtkommen kann".

Bundestag: Merkel schließt bislang Steuererhöhungen aus 

Wenn ein schwerer Rückfall verhindert werden könne, sei der Schutz des Lebens und der Wiederaufbau der Wirtschaft möglich, machte die Kanzlerin deutlich. Dazu seien weiter die Einhaltung des Mindestabstandes nötig und die Hygienemaßnahmen.

Eine Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgekosten hatte die Kanzlerin bislang ausgeschlossen. Bei ihrem Auftritt in der Fragestunde des Bundestags wollte sie sich aber nicht für die Zukunft festlegen: Stand heute sind keinerlei Erhöhungen von Steuern und Abgaben geplant, antwortete Merkel auf eine Frage von AfD-Parteichef Tino Chrupalla.

Ob es zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Erhöhungen gibt, könne sie noch nicht sagen - sonst wären wir ja Zukunftsvorherseher, und das maße ich mir nicht an.(dpa/afp)