Köln – Fährt Uber noch in Köln? Das fragen gerade viele Fahrgäste. Der amerikanische Fahrdienstleister darf seine App laut einem Beschluss des Landgerichts Köln nicht mehr zur Mietwagenvermittlung in Deutschland einsetzen (Az.: 81 O 74/19). Das gilt also auch für Köln und Düsseldorf. Doch Uber fährt munter weiter.

Uber-Verbot: Kölner Taxi-Unternehmer hatte geklagt

Ein Kölner Taxiunternehmer hatte bereits im Juni gegen Uber geklagt und eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Darin heißt es, dass die Umsetzung des Dienstes „Uber X“ gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt.

Uber-Verbot in Köln: Aufträge müssen über die Zentrale laufen

Knackpunkt in dem Fall ist die Frage, wie Uber-Fahrer an ihre Aufträge kommen. Das Personenbeförderungsgesetz schreibt etwa vor, dass Mietwagenfahrer – im Gegensatz zu Taxis – nur Beförderungsaufträge ausführen dürfen, „die am Betriebssitz oder in der Wohnung des Unternehmers eingegangen sind“.

Uber-Verbot in Köln: Partner müssen sich an Verträge halten

Uber arbeitet in Köln und Düsseldorf mit mehreren Mietwagenfirmen zusammen, die die Fahrten abwickeln. Dabei gibt es auch vertragliche Vereinbarungen, die vorsehen, dass die Vertragspartner rechtskonform arbeiten. Davon gehe das Unternehmen auch aus.

Fährt Uber noch in Köln?

Der richterliche Beschluss löste bei vielen Kunden Verwirrung aus. Wer heute aber eine Uber-Fahrt in Köln oder Düsseldorf buchen möchte, kann das tun. Der Dienst ist weiterhin aktiv. Wie das sein kann?

Uber-Verbot in Köln: Dokumente nicht in Deutsch

Uber hatte einer Gerichtssprecherin zufolge die Annahme an seiner Europazentrale in Amsterdam verweigert, weil für das deutsche Dokument keine Übersetzung mitgeschickt worden war. Ob eine zweite Zustellung inklusive Übersetzung inzwischen erfolgt ist, war unklar.

Neben Köln und Düsseldorf fährt Uber in Deutschland auch in Berlin, München und Frankfurt.

Uber habe von Verbot aus der Presse erfahren

Wie EXPRESS erfuhr, habe das Gericht ohne Anhörung von Uber entscheiden. Von dem richterlichen Beschluss habe das Unternehmen aus der Presse erfahren. Uber selbst vermittle Fahrten nur an die Betriebssitze. Wenn Partner sich nicht an die Regeln halten, verstoße das gegen die Vereinbarung, die mit den Vertragspartnern getroffen wurde.

Uber-Sprecher: „Sind in Köln und Düsseldorf sehr zufrieden“

Das Unternehmen sei gerade in der Situation, dass sich einer von mehreren Partnern nicht an die Regeln hält und Uber dafür gerade stehen muss. Uber-Sprecher Tobias Fröhlich will sich auf EXPRESS-Anfrage nicht zu dem Gerichtsbeschluss äußern. Sagt lediglich: „Wir sind mit sehr zufrieden damit, wie unser Dienst in Köln und Düsseldorf angenommen wurde.“