Am Schauspiel? Oder an der Filmdose? Oder ganz woanders? Der Streit um einen geeigneten Dirk-Bach-Platz in Köln wird immer verrückter!

Nachdem der Rat auf Antrag von OB Henriette Reker die Benennung des kleinen Offenbachplatzes nach Bach am 7. September 2023 abgelehnt hat, hat die Bezirksvertretung Innenstadt um Bürgermeister Andreas Hupke (Grüne) Klage am Kölner Verwaltungsgericht eingereicht. Der Bach-Krach ist jetzt ein Fall für die Justiz!

Köln: Posse um Dirk-Bach-Platz wird zum politischen Prozess

Kölns Bach- und Krachgeschichten: Aus der Kontroverse um die Benennung des Platzes am Schauspielhaus ist einer der interessantesten „politischen Prozesse“ des Jahres geworden. Das Kölner Verwaltungsgericht hat bestätigt, dass ein Eilantrag und eine Klage der Bezirksvertretung Köln-Innenstadt eingegangen sind.

Gerichtssprecher Dr. Michael Ott teilte auf Anfrage mit: „Die Verfahren sind unter den Aktenzeichen 4 L 1804/23 (Eilverfahren) und 4 K 5062/23 (Klageverfahren) anhängig.“

Mit der vom Juristen Prof. Michael Schmitz verfassten sogenannten Feststellungsklage will Hupke erreichen, dass die Richter die Zuständigkeit der Bezirksvertretung für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Innenstadt feststellen.

Gleichzeitig beantragte die Bezirksvertretung eine einstweilige Verfügung, dass Reker und die von ihr geführte Verwaltung den Ratsbeschluss vom 7. September 2023 nicht umsetzen darf, solange die Feststellungsklage richterlich nicht entschieden ist.

„Das wird ein Prozess, der die Belange aller neun Kölner Bezirksvertretungen angeht – denn die Rechte der Bezirksparlamente werden durch das Vorgehen des Rates extrem beschnitten“, sagt Andreas Hupke.

Hier geht es zu unserer Umfrage:

Hupke sieht in Rekers Verhalten einen Affront, der Ratsbeschluss vom Donnerstag stelle einen Präzedenzfall dar. Mit dem Ratsbeschluss wurde eine Entscheidung der üblicherweise für Platz – und Straßenbenennungen in ihrem Bezirk zuständigen Bezirksvertretung (BV) quasi kassiert: Die BV hatte im vorigen Jahr beschlossen, den Platz am Schauspielhaus nach Dirk Bach zu benennen.

Der Rat votierte jetzt aber, er sei in diesem Fall für eine Benennung zuständig, da der Platz an den Bühnen von stadtweiter Bedeutung sei. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen anderen Platz für Dirk Bach zu suchen, um das Andenken an den Schauspieler, Komiker und engagierten Bürger zu wahren.

Dirk-Bach-Platz an der Zülpicher Straße „utopisch“

Außerdem hat der Kölner Stadtrat entschieden, dass der sogenannte kleine Offenbachplatz, der bislang keinen eigenen Namen hat und deshalb von der BV für Dirk Bach auserkoren wurde, dem großen Offenbachplatz zugeschlagen wird.

Damit wäre eine Benennung auch rein technisch nicht mehr möglich und die BV mit ihrem Ansinnen ausgebootet. Hupke erklärt daher: „Wir leben in einem Rechtsstaat – deshalb wollen wir die Rechte der Bezirksvertretung juristisch verteidigen.“

In der Ratssitzung war auch eine mögliche Würdigung Dirk Bachs an der „Filmdose“ (Zülpicher Straße) thematisiert worden. Dort hatte Bach in der schrillen Komödie „Geierwally“ 1984 seinen Durchbruch gefeiert.

Andreas Hupke erklärte gegenüber EXPRESS.de bei einem Ortstermin, dies käme nur dann infrage, wenn die gesamte Kreuzung durch weitreichende Umplanungen und die Verbannung des Autoverkehrs einmal einen Platzcharakter bekäme – dies sei aus heutiger Sicht eine Utopie. An der „Filmdose“ könne man daher nicht von einem Platz, sondern „von einer Fläche“ sprechen.

Stattdessen ist der Platz am Schauspielhaus, wo Bach in ernsten Rollen einen Grundstein für seine spätere Karriere gelegt habe, für die Antragsteller der richtige Ort für eine Hommage an den Kölner. Hupke argumentiert: „Zudem käme das Schauspiel mit einer eigenen Adresse aus seinem Aschenputteldasein im Schatten der Oper heraus.“

Dirk-Bach-Posse: Klage gegen den Rat der Stadt Köln

Die Verfahren sollten nach Auskunft des Gerichtssprechers Dr. Michael Ott am Mittwoch (13. September 2023) der Gegenseite zugestellt werden: „In dem Eilverfahren erhält die Antragsgegnerin Gelegenheit zur Stellungnahme binnen zehn Tagen. Wie die Verfahren dann weiter ablaufen, lässt sich derzeit nicht sagen und hängt namentlich auch vom Vorbringen und prozessualen Verhalten der Beteiligten ab.“

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Ott verwies noch auf eine kleine Besonderheit: „Im Klageverfahren ist Beklagter der Rat der Stadt Köln, im Eilverfahren ist Antragsgegnerin die Stadt Köln selbst, vertreten durch die Oberbürgermeisterin. Das hängt damit zusammen, dass im Klageverfahren der Ratsbeschluss angegriffen wird, mit dem Eilverfahren hingegen dessen Umsetzung verhindern werden soll.“

Eingereicht wurden Klage und Antrag durch Prof. Dr. Michael Schmitz, nach eigenen Angaben auf seiner Homepage ein „auf das Kommunalrecht und angrenzende Rechtsgebiete fokussierter Professor und Rechtsanwalt. Meine Stärke ist die Bündelung kommunaler (auch kommunalpolitischer) Verwaltungserfahrung und professoraler wissenschaftlicher Erkenntnis.“ Schmitz ist seit 2014 Professor für öffentliches Recht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW.