Diese Rede soll jeder sehen können!

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (19. Oktober 2023) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab. Das ZDF überträgt dies live ab 9 Uhr.

ZDF: Programmänderung am 19. Oktober wegen wichtiger Scholz-Rede

Dafür wirft der Sender die üblicherweise im Morgenprogramm zu findenden Sendungen kurzfristig aus dem Plan. 

Sowohl „heute XPress“ als auch das Magazin „Volle Kanne“ sind am Donnerstag nicht zu sehen. Ab 10.30 Uhr kehrt man dann zum gewohnten Ablauf zurück.

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Im Bundestag soll es nach der Debatte über den Krieg der islamistischen Hamas gegen Israel in der vergangenen Woche dieses Mal um den anstehenden EU-Gipfel gehen. Doch auch hier steht die Lage im Nahen Osten ganz oben auf der Tagesordnung.

Es ist daher zu erwarten, dass Scholz – einen Tag nach Rückkehr von seiner Israel-Reise – erneut über den Gaza-Krieg und seine Folgen sprechen wird.

Nach der Regierungserklärung und einer anschließenden Debatte befasst sich der Bundestag ab dem Mittag mit dem Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.

Zudem stehen eine Reihe von Gesetzesvorhaben zur Abstimmung an: Dazu gehören Bestimmungen zur Stärkung des Pflegestudiums, die Neuregelung von Staatsleistungen an den Zentralrat der Juden sowie die Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Informationen über die Behandlungsqualität von Krankenhäusern in einem Online-Portal zu veröffentlichen. (afp, dpa, sku)