Dieser Flug hebt nicht ab! Eine für Ende Mai angesetzte Sammelabschiebung nach Afghanistan wurde eiskalt gestrichen. Die Taliban-Führung verweigerte die Zusammenarbeit. Die Aktion soll zwar zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, doch wann das sein wird, ist völlig ungewiss.

Bereits einige Zeit vor dem anvisierten Datum war behördenintern bekannt, dass die Durchführung der Abschiebung unsicher ist. Daher hatten die Bundesländer auch noch keine betroffenen Männer zu einem Airport entsandt. Die „Tagesschau“ meldete nach einer Recherche des NDR als Erstes von dem gestrichenen Flug.

Taliban wollen Deal: Mehr Diplomaten für Abschiebungen

Hinter dem geplatzten Flug steckt offenbar ein knallhartes Kalkül. Laut dpa-Informationen äußerten die militant-islamistischen Machthaber in Kabul ihre Unzufriedenheit. Dem Auswärtigen Amt in Deutschland wird eine fehlende Bereitschaft zum Dialog vorgeworfen. Als Gegenleistung für ihre Zustimmung zu Rückführungen verlangen die Taliban vor allem eins: die Entsendung von mehr eigenen Diplomaten an die Vertretungen Afghanistans hierzulande.

Ob die Taliban ihre Kooperationsbereitschaft bei Rückführungen tatsächlich an die Akkreditierung weiterer Diplomaten koppeln, dazu hüllt sich die Bundesregierung in Schweigen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, er könne über Details der geführten Gespräche keine Angaben machen.

Abschiebungen nach drei Jahren Pause wieder aufgenommen

Erst im August 2024 wurden nach der Machtübernahme durch die Taliban wieder straffällige Personen nach Afghanistan zurückgebracht. Nach einer Unterbrechung von drei Jahren wurden damals 28 Männer mithilfe von Katar von Leipzig aus nach Kabul geflogen. Mittlerweile führt Deutschland Rückführungen wieder eigenständig durch, sowohl als Einzeltransporte in Linienmaschinen als auch in Form von Sammelchartern.

Beobachter bewerten das Vorgehen der Bundesregierung kritisch. Auf der einen Seite wird das Taliban-Regime wegen schwerer Menschenrechtsverstöße, insbesondere gegen Frauen, nicht anerkannt. Auf der anderen Seite gibt es aber praktische Entgegenkommen, um Rückführungen zu realisieren. Ein Beispiel ist die Genehmigung für einzelne Diplomaten der Taliban, in Deutschland tätig zu sein – in Vertretungen, die bislang ausschließlich mit Personal der vorherigen Regierung besetzt waren.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich dazu im November mit den Worten: „Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben.“ Diese Aussage lässt allerdings die Möglichkeit offen, dass Rückführungen zukünftig nicht nur auf diese Personengruppen begrenzt bleiben. (dpa/red)

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