Geschlossenheit im Wahlkampf, Wahlsieg, Tempo bei den Koalitionsverhandlungen - bei der SPD läuft es rund wie lange nicht. Nun geht der Parteichef von Bord und gibt einen Fingerzeig für seine Nachfolge, die indirekt aussagt: Olaf Scholz soll es nicht sein.
Scholz soll es nicht seinSPD-Chef kündigt Rückzug an und gibt Fingerzeig für Nachfolge
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Norbert Walter-Borjans (SPD, hier Ende Oktober in Berlin) tritt nicht mehr als SPD-Chef an.
Berlin. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will als Parteivorsitzender aufhören. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag).
Eine SPD-Sprecherin sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht erneut antreten.
Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei den SPD-Mitgliedern als Sieger einer aufwendigen Kandidatenkür hervorgegangen. Planmäßig neu gewählt wird bei einem dreitägigen Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. Walter-Borjans wollte laut „Rheinischer Post“ die SPD-Gremien an diesem Freitag über seinen Schritt informieren.
SPD-Chef mit Fingerzeig: „Jetzt sollen mal Jüngere ran”
„Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, sagte Walter-Borjans der Zeitung. „Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten.
Esken dankte Walter-Borjans auf Twitter mit den Worten: „Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit.“ Die SPD werde ihren Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen.
Er gehe mit dem „gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben“, sagte der 69-Jährige. „Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können.“
SPD-Chef nennt keine Wunsch-Nachfolge, Scholz soll es nicht sein
Über einen Wunsch-Nachfolger oder eine Wunsch-Nachfolgerin sagte der scheidende SPD-Chef nichts. Er ist aber dagegen, dass die Parteiführung ins neue Kabinett gehe. Mit diesem Fingerzeig ist auch klar: Olaf Scholz soll es demnach nicht werden.
„Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher“, sagte Walter-Borjans. Die bisherige Arbeitsteilung - Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll bereits bestätigt haben, dass er nicht der Nachfolger von Norbert Walter-Borjans als SPD-Parteichef werden möchte. Das verlautete am Freitag (29. Oktober) aus SPD-Kreisen. Die „Rheinische Post“ sowie „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ berichteten zuerst darüber. (dpa/mg/alt)