Ende der epidemischen Corona-Lage Ampel-Parteien nennen konkretes Datum

Ende November soll die epidemische Lage enden – gleichzeitig betont der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese (hier ein Foto vom 27. Oktober 2021), der 25. November werde „kein Freedom Day“.

Ende November soll die epidemische Lage enden – gleichzeitig betont der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese (hier ein Foto vom 27. Oktober 2021), der 25. November werde „kein Freedom Day“.

Wie will die Ampel-Koalition im Winter die Corona-Pandemie bekämpfen. Jetzt haben SPD, Grüne und FDP ihre Pläne vorgestellt.

Berlin. SPD, Grüne und FDP haben ihre Corona-Pläne für den Winter vorgestellt – sollte die Ampel-Koalition zu Stande kommen.

Die gesetzliche Sonderlage wegen der Corona-Pandemie soll nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Es soll keine weiteren Schulschließungen und Lockdowns geben. Aber...

Corona-Pandemie: Übergangszeit bis zum 20. März 2022

  • Für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 soll stattdessen aber eine neue rechtliche Basis für Corona-Vorgaben geschaffen werden, wie die drei Fraktionen am Mittwoch mitteilten.
  • Damit sollen die Länder weiterhin „weniger eingriffsintensive“ Maßnahmen anordnen können - unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Bisher knüpfen Corona-Vorgaben laut Infektionsschutzgesetz daran an, dass der Bundestag eine „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ sieht. Das Parlament hatte dies erstmals im März 2020 festgestellt und mehrfach bestätigt - zuletzt Ende August. Die Sonderlage läuft ohne neuen Verlängerungsbeschluss automatisch nach drei Monaten aus.

SPD-Fraktionsvize Wiese: Situation stellt sich anders dar als im August

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte, trotz derzeit wieder steigender Infektionszahlen stelle sich die Situation nun anders dar als im August. Angesichts von immer mehr vollständig Geimpften bestehe eine ernste Gefahr für die Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik nicht fort. Er betonte zugleich, der 25. November werde „kein Freedom Day“. Damit wird das Ende aller Corona-Maßnahmen umschrieben. (mt/dpa)

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