Digitale Plattform erarbeitetStudierende können ab März Energiepreispauschale beantragen

Studierende sitzen im Hörsaal.

Alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler sollen 200 Euro als Einmalzahlung erhalten. (Symbolfoto)

Die geplante Einmalzahlung für Studierende und Fachschülerinnen und -schüler soll im März endlich kommen. Die Bundesregierung hat bereits eine Kampagne gestartet, um über die Auszahlung der 200 Euro zu informieren.

Studierende und Fachschülerinnen und -schüler sollen ab dem 15. März die lang erwartete 200 Euro Energiepreispauschale beantragen können. Alle Bundesländer hätten sich auf den einheitlichen Start dafür geeinigt, teilte die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt am Dienstag (14. Februar 2023) mit.

Das Bundesland hat die digitale Plattform erarbeitet, die von bundesweit rund 3,5 Millionen Antragsberechtigten genutzt werden soll. Zuvor wollen einige Bundesländer das Verfahren im Echtbetrieb testen. Wann das Geld dann wirklich auf dem Konto der Betroffenen ist, ist noch unklar.

Einmalzahlung an Studierende: Plattform könnte bereits im Februar an den Start gehen

Die Zahlung war bereits im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Die Auszahlung der Hilfen erweist sich aber als politisch und technisch komplex. Darauf wies Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger am Dienstag(14. Februar 2023) erneut hin. Da die Auszahlung den Ländern obliegt, müssen alle 16 Bundesländer gesetzliche Grundlagen dafür schaffen – dies sei noch nicht überall geschehen, sagte die FDP-Politikerin.

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„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, und ich wünsche mir, dass die Länder jetzt auch die Verantwortung übernehmen, die Hausaufgaben zügig umzusetzen“, so die FDP-Politikerin. Dem Bundesbildungsministerium zufolge könnte die Plattform bereits im Februar an den Start gehen.

Energiepreispauschale für Studierende:„Die jungen Menschen warten darauf“

Als erstes Bundesland könne voraussichtlich Sachsen-Anhalt in Kalenderwoche 9 – also Ende Februar – mit der Auszahlung beginnen, sagte die Ministerin. Sie rief alle Länder zur Eile auf. „Die jungen Menschen warten darauf“, sagte sie. Sie wolle niemandem den Schwarzen Peter zuschieben, wünsche sich aber, dass alle Bundesländer nun ihre Hausaufgaben erledigten, sagte Stark-Watzinger.

Die Einmalzahlung von 200 Euro ist dafür gedacht, die gestiegenen Energiepreise und sonstigen Lebenshaltungskosten abzufedern. Anspruchsberechtigt sind nach Angaben des Bundes 2,95 Millionen Studierende und etwa 450.000 Fachschülerinnen und Fachschüler.

Das Verfahren zur Auszahlung wird dadurch erschwert, dass es – anders als etwa bei Rentenbeziehenden – keine Stelle in Deutschland gibt, die Daten über sämtliche Studierenden sowie Fachschülerinnen und -schüler hat. (dpa/afp)