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Streit um Gas-UmlageRobert Habeck mit unerwarteter Rolle rückwärts

Energie- und Umweltminister Robert Habeck bei einer Pressekonferenz am 15. August.

Energie- und Umweltminister Robert Habeck bei einer Pressekonferenz am 15. August.

Es kommt Bewegung in den Streit um die Gas-Umlage. Jetzt plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plötzlich doch eine Änderung - damit Krisen-Gewinner nicht von den Hilfen profitieren.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Änderung der geplanten Gasumlage zugesagt. Mit der Änderung soll verhindert werden, dass von diesen Zusatzzahlungen der Gaskundinnen und Kunden auch Unternehmen profitieren, die dies wirtschaftlich nicht benötigen.

„Deswegen muss man jetzt hart an dem Problem arbeiten. Und das tun wir auch“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntagabend (28. August) im ZDF-„heute journal“. „Wir werden dieses Problem lösen.“

Habeck zur Gas-Umlage: Krisen-Gewinner dürfen nicht profitieren

Die Herausforderung bestehe darin, die Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen mit Gas zu gewährleisten, „und eben die stand in Gefahr“, erklärte Habeck. Direkte Staatshilfen an angeschlagene Unternehmen seien keine Lösung.

„Eine dauerhafte Finanzierung durch den Staat ist eben noch kein Geschäftsmodell, und deswegen mussten wir diese Umlage wählen“, erläuterte er. „Wir müssen sehen, dass diese Unternehmen, die eigentlich keinen Zugang zu dieser Umlage brauchen, ihn auch nicht bekommen.“

Der Grünen-Politiker warnte davor, die gute Füllstandslage bei den Gasspeichern als Entspannung zu werten. Das gespeicherte Gas solle im Winter in möglicherweise angespannter Lage „als Reserve wieder ausgespeichert werden“ - aber wie stabil dann die Lage sein werde, „kann keiner jetzt vorhersagen“.

Die Gasspeicher sind bereits zu 82 Prozent gefüllt und dürften damit bereits demnächst den für Oktober angestrebten Füllstand von 85 Prozent erreichen. „Wir haben die nur so voll gekriegt, weil die Verbräuche im Sommer heruntergegangen sind. Und deswegen ist der Appell nach wie vor richtig: Wir müssen die Gasverbräuche herunterbringen in Deutschland“, mahnte der Minister. (mac/dpa)