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Plötzlich geht es schnellRentenkommission legt ihre Vorschläge überraschend früher vor

Carsten Linnemann

Copyright: Michael Kappeler/dpa

Der CDU-Generalsekretär äußert sich nach den Gremiensitzungen seiner Partei zur Rentenkommission.

Renten-Hammer! Was der frühere Bericht für Sie bedeutet.

Renten-Beben in Berlin? Es geht um die Zukunft von Millionen Deutschen – und jetzt kommt alles anders als gedacht. Ein entscheidender Bericht soll viel früher kommen. Was bedeutet das für Ihre Rente?

Diese Nachricht sorgt für mächtig Wirbel: Carsten Linnemann, der Generalsekretär der CDU, erwartet die mit Hochspannung erwarteten Vorschläge zur Rentenreform bereits in der kommenden Woche. Das wäre deutlich früher als bisher angenommen. „In der nächsten Woche erwarten wir die Ergebnisse der Rentenkommission“, erklärte Linnemann in Berlin im Anschluss an eine Sitzung der CDU-Spitzengremien. Er schränkte ein: „Ich kann es nicht mit Sicherheit sagen, aber das ist das, was ich so an Einschätzungen bekomme.“ Bislang war der 29. Juni als Stichtag für die Übergabe im Gespräch.

Warum die Kommission so entscheidend ist

Die Bundesregierung hat die Expertengruppe im Winter ins Leben gerufen, um Vorschläge für eine stabile Finanzierung der Rente auf lange Sicht zu entwickeln. An diesen Empfehlungen will sich die Regierung bei den geplanten Reformen ausrichten. Die Leitung ist bereits ein Spiegelbild der politischen Lager: An der Spitze stehen die Sozialrechtsprofessorin Constanze Janda (von der SPD vorgeschlagen) und Frank-Jürgen Weise, ehemaliger Leiter der Bundesagentur für Arbeit (auf Wunsch der Union nominiert). In dem Gremium sitzen neben den Politikern von CDU, CSU und SPD auch acht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die teils völlig gegensätzliche Ansichten haben.

Koalition unter Zeitdruck: Entscheidung naht

Die Regierungskoalition steht unter massivem Druck, denn sie will noch vor der parlamentarischen Sommerpause die Weichen für ein großes Paket an Sozial- und Steuerreformen stellen. Am Mittwoch ist ein erstes Treffen der Parteispitzen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften geplant, um deren Erwartungen zu diskutieren. Sobald der Bericht der Renten-Experten vorliegt, wird der Koalitionsausschuss tagen, um die finalen Beschlüsse zu fassen. Dieser Termin wird laut Linnemann „Ende des Monats, Anfang nächsten Monats“ sein. (dpa/red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.

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