Olaf Scholz hat die Regierung im Iran scharf für die Gewalt an Demonstrierenden kritisiert. Das Regime reagiert prompt mit einer Warnung.
„Was sind Sie für eine Regierung?“Scholz mit scharfer Kritik – Iran spricht Warnung aus
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Bundeskanzler Olaf Scholz (hier im November 2022) hat sich mit klaren Worten zum Iran geäußert.
von Jan Voß (jv)
Die deutsche Auseinandersetzung mit dem Iran geht weiter. Am Samstag (12. November 2022) kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz die schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf. Die Reaktion aus dem Iran folgte prompt und fällt heftig aus. Erst wenige Tage zuvor war eine harte Drohung aus dem Iran gegen Außenministerin Annalena Baerbock ausgesprochen worden.
Bereits seit Wochen kommt es im Iran zu massiver Gewalt gegen Demonstrierende, darunter auch viele Minderjährige. Insgesamt 15.000 Menschen seien festgenommen worden. Doch sie gehen weiter auf die Straße, um gegen das Regime zu protestieren – mittlerweile in mehr als 130 Städten im Land.
Bundeskanzler Scholz kritisiert Iran: „Was sind Sie für eine Regierung“
Immer wieder ist von Vorfällen zu hören, bei denen Milizen junge Menschen erschießen. Am Donnerstag erst wurde eine junge Frau durch Schüsse verletzt.
Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“, sagte er in seinem am Samstag (12. November) veröffentlichten Videopodcast.
Hier einen Ausschnitt des Videos von der Rede des Bundeskanzlers auf Twitter sehen:
Der Kanzler fügte hinzu: „Wir müssen hinsehen und handeln, wenn Menschenrechte verletzt werden: Wir sehen den mutigen Kampf der Iranerinnen und Iraner für mehr Freiheit und Gerechtigkeit und die brutale Gewalt gegen sie. Auch mit Sanktionen erhöhen wir den Druck auf das Regime.“
Iran reagiert mit Warnung auf Kritik von Olaf Scholz
Die Antwort aus Teheran folgte prompt. Das Regime Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Bemerkungen scharf kritisiert und Berlin vor „langfristigen Schäden“ gewarnt.
„Die Bemerkungen des deutschen Kanzlers waren provokativ, einmischend und undiplomatisch“, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Sonntag (13. November). Eine historische Beziehung zu sabotieren könnte „langfristige Schäden“ anrichten, daher sollte Berlin gegenüber dem Iran verantwortungsbewusster und achtungsvoller vorgehen.
„Wir empfehlen der Bundesregierung, zurück zur Besonnenheit zu finden, um weitere Verwirrungen in den bilateralen Beziehungen zu vermeiden“, so der Sprecher laut Webseite des iranischen Außenministeriums.