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„Wird Konsequenzen haben“ Botschafter mit harter Drohung gegen Baerbock – die kontert perfekt

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, nimmt Mitte Oktober an einem Treffen der EU-Außenminister im EU-Ratsgebäude teil.

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, nimmt Mitte Oktober an einem Treffen der EU-Außenminister im EU-Ratsgebäude teil.

Seit Mitte September gehen die Menschen im Iran auf die Straße, stellen sich offen gegen das Regime und gegen Sicherheitskräfte, protestieren – und werden festgenommen oder erschossen. Außenministerin Baerbock setzte sich für schärfere Sanktionen ein, der Iran reagierte mit scharfen Worten.

Im Iran wird weiter mit massiver Brutalität gegen die Demonstrierenden vorgegangen: Nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen sind mindestens 330 Menschen seit Beginn der Proteste getötet worden, darunter auch viele Minderjährige. Das teilte die US-Organisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) zuletzt mit.

Insgesamt 15.000 Menschen seien festgenommen worden. Doch sie gehen weiter auf die Straße, um gegen das Regime zu protestieren – mittlerweile in mehr als 130 Städten im Land. Immer wieder ist von Vorfällen zu hören, bei denen Milizen junge Menschen erschießen. Am Donnerstag erst wurde eine junge Frau durch Schüsse verletzt.

Iran: Botschafter droht Baerbock und Deutschland

Derweil hat Brüssel weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt, es ist das dritte Paket innerhalb von wenigen Wochen. Zuletzt setzte sich Deutschland stark für diese neuen Sanktionen ein, die unter anderem Einschränkungen von Personen und Einrichtungen wie etwa Einreiseverbote vorsehen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte schon im Oktober gesagt, den Kurs gegen Teheran weiter verschärfen zu wollen. 

Alles zum Thema Twitter

Auf Twitter schrieb sie am Mittwoch: „Wir stehen an der Seite der Männer & Frauen in Iran, und zwar nicht nur heute, sondern: so lange es notwendig ist.“

Irans Außenminister Amirabdollahian reagierte nach der deutschen Kritik am brutalen Vorgehen des Regimes mit einer knallharten Drohung gegen Baerbock und Deutschland: „Provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen zeugen nicht von Raffinesse und Klugheit“, schrieb er auf Twitter.

Iran mit Drohung: „Wird Konsequenzen haben“

„Deutschland kann sich für Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen - oder für Konfrontation“, schrieb er weiter. „Unsere Antwort wird angemessen und entschlossen sein.“ Historische Beziehungen zu schädigen, das werde Konsequenzen haben. 

Baerbock wiederum ließ sich von dem harschen Ton nicht beeindrucken, wies die Drohungen zurück.

„Die Einhaltung universeller Menschenrechte ist keine nationale Angelegenheit, sondern eine universelle Angelegenheit. Sonst wären es nicht die universellen Menschenrechte, die unteilbar sind“, so Baerbock. Wenn sich die Außenministerinnen und -minister kommende Woche in Brüssel treffen, werde dies noch einmal unterstrichen werden.

Und während Europa weiter Sanktionen beschließt, droht vielen der rund 150.000 Festgenommenen im Iran die Todesstrafe. Das hat das iranische Parlament zuletzt beschlossen. Ihr Vorwurf: Diese Menschen führten einen „Krieg gegen Gott“. 

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