Ärger für TikTok & Co.: Australien ermittelt wegen Kinder-Schutzgesetz. Ein weltweit beachtetes Gesetz sollte Kinder in Australien schützen, doch jetzt gibt es Zoff! Große Social-Media-Plattformen stehen unter Verdacht, die Regeln zu umgehen. Nun drohen Ermittlungen und saftige Strafen.
Kampfansage an Big TechErmittlungen gegen Facebook & Co. wegen umgangenem Kinder-Verbot
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Das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche wurde im Dezember eingeführt. (Archivbild)
Ein Gesetz aus Australien sorgte weltweit für Aufsehen: Seit vergangenem Dezember ist Social Media für alle unter 16 Jahren tabu. Doch jetzt bekommen die großen Konzerne wegen möglicher Regelbrüche massiven Gegenwind. Knapp vier Monate nach Einführung der Vorschrift nimmt die zuständige Behörde fünf Anbieter ins Visier: Facebook, Instagram, TikTok, Snapchat und YouTube. Ihnen wird vorgeworfen, die Altersvorgaben nicht strikt genug umzusetzen, so Kommunikationsministerin Anika Wells.
Die Ministerin nannte die Anzahl der Kinder, die weiterhin soziale Netzwerke verwenden, „besorgniserregend“. Mögliche Gesetzesbrüche werden nun von der zuständigen Kommissarin für eSafety, Julie Inman Grant, geprüft. Laut ihrer Mitteilung wurden bis Anfang März bereits circa fünf Millionen Konten gelöscht, blockiert oder deren Nutzung begrenzt. Dennoch besteht die Sorge, dass eine große Zahl von Jugendlichen unter 16 weiterhin online unterwegs ist. In Australien ist die Regulierungsstelle eSafety für die Überwachung der Sicherheit im Netz und die Einhaltung des neuen Gesetzes verantwortlich.
„Inakzeptable Systeme“ der Tech-Riesen
Wells führte aus, dass der erste Bericht der Aufsichtsbehörde zu dem Verbot „inakzeptable Systeme“ bei den großen Tech-Firmen aufgedeckt habe. Dazu zähle die Option für User, die Altersüberprüfung immer wieder zu umgehen. Anscheinend können sie es so lange probieren, bis sie am Ende doch Zugriff erhalten.
Diese Vorgehensweisen, um das weltweit führende australische Gesetz zu untergraben, seien wie aus dem Strategiebuch der großen Technologiekonzerne, hob Wells in einer Erklärung hervor. Der Bericht von eSafety deute darauf hin, dass die Firmen wohl versuchen, sich mit dem absoluten Minimum zufriedenzugeben, meldet die dpa. Die Ministerin forderte, dass mit aller Konsequenz gegen die Plattformen vorgegangen werden müsse, falls diese ihre gesetzlichen Auflagen systematisch missachtet haben.
Welche Strafen sind möglich?
Bei einem Verstoß gegen das Gesetz könnten auf die Firmen Bußgelder von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (ungefähr 29,5 Millionen Euro) zukommen. Dies ist keine pauschale Summe, sondern die Höchststrafe für jeden einzelnen nachgewiesenen, systematischen Bruch der Vorschriften. Aktuell sind zehn Plattformen von der Regelung betroffen, zu denen auch Reddit und X gehören. (red)
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Zehn Plattformen sind von dem Verbot betroffen - gegen fünf davon wird jetzt ermittelt. (Symbolbild)
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