Die Generaldebatte im Bundestag ist traditionell wie eine gute Soap: Eigentlich geht es um Haushaltsfragen, aber die Opposition nutzt sie sehr gern zum Schlagabtausch mit der Regierung. Die Hauptdarsteller: Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz.
Heftiger Zoff im BundestagScholz attackiert Merz mit Kaninchen-Spruch – lautes Gelächter im Plenum
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag am Mittwoch (23. November) in der Generaldebatte der Haushaltswoche. Zwischen ihm und Merz kam es zu einem Schlagabtausch.
Es geht erneut heiß her im Deutschen Bundestag: Auf der einen Seite Friedrich Merz, der CDU-Chef, der dem Kanzler in den vergangenen Monaten immer wieder Führungsschwäche vorgeworfen hat. Und die Pläne der Ampel regelmäßig zerpflückt. Auf der anderen Seite ebenjener Kanzler Scholz, der die Vorgängerregierung für viele Versäumnisse verantwortlich macht – und immer wieder klarmachen will: Wir haben jetzt alles im Griff.
Am Mittwoch (23. November) ging es dann um das angekündigte Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr: Merz ging auf die große „Zeitenwende“-Rede des Kanzlers kurz nach dem russischen Überfall der Ukraine ein. Seitdem seien viele Chancen von der Ampel verpasst worden. „Stattdessen versinken Sie mit Ihrer Koalition im ständigen Streit Ihrer Ressorts und in einem immer deutlicher werdenden Vertrauensverlust der Bevölkerung und unserer Nachbarn und Freunde in die Verlässlichkeit dieser Bundesregierung“, schimpft Merz weiter.
Scholz kontert selbstbewusst und lobt die jüngsten Reformen
Er hielt der Ampel „handwerklich miserables Regierungshandeln“ vor. Anders als versprochen steige der Verteidigungshaushalt im nächsten Jahr nicht, sondern er sinke sogar um 300 Millionen Euro. „Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr“, so Merz weiter. Es sei bis zum heutigen Tage kein einziger neuer Auftrag erteilt worden, es gebe keine Ausschreibungen. „Ein solcher Umgang mit ihren eigenen Zusagen und mit den Partnern löst Befremden und erhebliches Misstrauen aus.“
Scholz wiederum trat anschließend selbstbewusst ans Pult, um seine Politik und die Ampel-Regierung zu verteidigen: Sie sorge nun dafür, dass „Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aus eigener Kraft durch diese Krise kommen können“. Bürgergeld, Wohngeld, auch die Rüstungsausgaben seien reformiert worden.
Der Union wiederum warf er vor, langen Widerstand gegen diese Reformen zu leisten.
Scholz: Kaninchen-Konter sorgt für lautes Gelächter
In Richtung Merz schimpfte er, dass er beim CDU-Parteitag „allen Ernstes“ behauptet habe, nicht die Vorgängerregierung sei das Problem des Landes, „sondern die letzten 16 Wochen unter Führung der Ampelkoalition“. „Da kann ich nur sagen: Wer das glaubt, der glaubt auch an sprechende weiße Kaninchen. Willkommen bei ‚Alice im Wunderland‘“, entgegnete Scholz. Bei diesem Spruch ertönte Gelächter aus den Reihen der SPD.
Scholz weiter: „Was in Wahrheit groß ist, das reden Sie klein, und umgekehrt. Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, das alles verschwimmt. Und was zunächst logisch klingt, ist in Wahrheit blanker Unsinn.“ Die Regierung räume mit jenen Versäumnissen auf. „Die Partei des ‚Weiter so‘ sitzt jetzt in der Opposition und da gehört sie auch hin“, so der Kanzler.
Seine Regierung sei es, die Deutschland „sicherheitspolitisch auf die Höhe der Zeit“ bringe, nachdem Verteidigungsminister von CDU und CSU die Bundeswehr „viele Jahre lang vernachlässigt haben“.