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Justiz-Hammer in AnkaraGericht setzt Chef der größten Oppositionspartei ab

CHP-Parteichef Özgür Özel

Copyright: Tunahan Turhan/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Ein türkisches Gericht hat die Absetzung von Özgür Özel als Oppositionspartei-Chef angeordnet. (Archivbild)

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Hammer-Urteil in der Türkei: Oppositionschef abgesetzt

Ein Hammer-Urteil erschüttert die Türkei: Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara hat den Chef der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, seines Amtes enthoben. Er und die gesamte Parteiführung verlieren damit ihre Posten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet.

Die irre Wende: Zugleich wurde angeordnet, dass Ex-Parteichef Kemal Kilicdaroglu und seine frühere Führungsspitze die CHP kommissarisch leiten sollen. Ein wichtiger Punkt dabei: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vorwurf der Bestechung: Worum geht es in dem Verfahren?

Das Verfahren, angestoßen von einem früheren Parteimitglied, hält die Partei seit langer Zeit auf Trab. Im Zentrum des Konflikts steht der Vorwurf, Delegierte seien für ihre Stimme für Özel bestochen worden. Die CHP-Spitze weist die Anschuldigungen vehement von sich. Zunächst wurde die Klage im Oktober verworfen, dann aber wieder aufgenommen.

Seit mehr als einem Jahr fährt die Justiz einen harten Kurs gegen die CHP. Hunderte Mitglieder und etliche Bürgermeister der Partei wurden festgenommen. Gleichzeitig toben interne Machtkämpfe zwischen dem Lager des aktuellen Chefs Özel und dem seines Vorgängers Kilicdaroglu.

Erdogan-Rivale in Haft

Kilicdaroglu führte die größte Oppositionspartei über zehn Jahre an und verlor 2023 in der Stichwahl gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan. Nach dieser Wahlschlappe übernahm Özel das Ruder, löste den Langzeit-Vorsitzenden ab und gab der Partei eine neue Richtung. Trotzdem werden Kilicdaroglu weiterhin Ambitionen auf ein Comeback nachgesagt, auch wenn sein Rückhalt in der Partei als gering gilt.

Der bekannteste Repräsentant der Partei, der verhaftet wurde, ist der abgesetzte Bürgermeister Ekrem Imamoglu – er gilt als aussichtsreicher politischer Konkurrent von Erdogan. Seit März 2025 sitzt er in Untersuchungshaft und ist wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt. (dpa/red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.

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