Seit Jahrzehnten will die Türkei in die EU, nun deutet Präsident Erdogan ein Ende des Beitrittsgesuchs an. Und droht mit der Abkehr von der EU. Ist dies das Aus der Beitrittsverhandlungen? Oder ist es nur ein Warnschuss?
Ist dies das Aus?Erdogan spricht Drohung in Richtung EU aus: „Es kann sein“
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem G20-Gipfel in Delhi Mitte September: Erdogan droht mit der Abkehr von der EU.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der Europäischen Union vorgeworfen, bewusst auf Abstand zur Türkei zu gehen.
„Die EU versucht, sich von der Türkei zu entfernen. Wir werden die Lage selbst bewerten und es kann sein, dass auch wir eine andere Richtung einschlagen werden“, sagte Erdogan am Samstag vor seinem Abflug nach New York, wo er in dieser Woche an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen wird.
Türkei in die EU? Verhandlungen befinden sich an „totem Punkt“
EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi hatte Anfang September bei einem Besuch in Ankara Fortschritte der Türkei in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eingefordert und gesagt, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt des Landes befänden sich an einem „toten Punkt“.
Die Türkei hatte 1999 den Beitritt zur Europäischen Union beantragt. Die 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen liegen seit Ende 2016 auf Eis. Nach der Niederschlagung eines Putschversuchs in der Türkei im Juli 2016 und einem anschließenden massiven Vorgehen gegen die Opposition im Land hatten sich die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel massiv verschlechtert.
Die jetzige Aussage von Erdogan sei „ein Warnschuss, mehr vermutlich nicht“, schätzt der Türkei-Korrespondent Jörg Brase gegenüber ZDF ein. „Eine Abkehr von Europa und damit von seinen wichtigsten Wirtschaftspartnern kann er sich nicht leisten.“ Einen Europa-Kurs erwarte letztlich auch die Mehrheit seines Volkes von ihm.
Brase: „Zumindest Visa-Erleichterungen und eine Zollunion sind realistisches Ziel des türkischen Präsidenten. Um daran zu erinnern, droht er nun den Europäern mit der Scheidung. In der Hoffnung, dass es nun wenigstens bei diesen Punkten endlich Bewegung gibt.“
Die EU-Staaten müssten eine Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche einstimmig beschließen. Unter anderem wegen der Spannungen zwischen der Türkei und den Mitgliedsländern Griechenland und Zypern gilt dies allerdings als schwierig. (afp/mg)