Knallhart-Urteil: Todesstrafe für Chinas Ex-Minister.
Chinas eiskalte AbrechnungZwei Ex-Verteidigungsminister wegen Korruption zum Tode verurteilt

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Li Shangfu war nur wenige Monate im Amt. (Archivbild)
Ein knallhartes Urteil aus China gegen zwei ehemalige Verteidigungsminister. Ein Militärgericht sprach Li Shangfu und seinen Vorgänger Wei Fenghe der Korruption schuldig und verhängte die Todesstrafe, wie die staatliche Agentur Xinhua meldet.
Die Strafe ist jedoch für zwei Jahre aufgeschoben. Nach dieser Zeitspanne wird das Urteil in lebenslanges Gefängnis geändert. Eine Berufungsmöglichkeit besteht laut Xinhua nicht.
Politische Rechte weg, Vermögen beschlagnahmt
Zudem verlieren beide Männer für immer ihre politischen Rechte, und ihr gesamtes Eigentum wurde eingezogen. Ein totaler Absturz aus den höchsten Machtzirkeln.
Von 2018 bis März 2023 amtierte Wei als Verteidigungsminister. Li, sein Nachfolger, war Ende August 2023 auf einmal von der Bildfläche verschwunden und wurde im Oktober nach kurzer Amtszeit ohne Erklärung ausgetauscht. Wegen Korruptionsanschuldigungen folgte im Juni 2024 für beide der Ausschluss aus der Kommunistischen Partei (KP).
Xis Kampfansage an die Korruption im Militär
Sowohl Li als auch Wei waren Mitglieder in der Zentralen Militärkommission, welche die Volksbefreiungsarmee Chinas kommandiert. Seit dem Abtauchen von Li wird die Armee, die bewaffnete Macht der KP, fortlaufend von Korruptionsuntersuchungen in der obersten Führungsebene erschüttert.
Bestechung gilt im chinesischen Militär seit langer Zeit als gängige Praxis und als Methode für den Aufstieg in der Hierarchie. Mit seiner jahrelangen Anti-Korruptions-Kampagne möchte Staats- und Parteichef Xi Jinping nicht nur dieses Übel bekämpfen, sondern auch die Streitkräfte modernisieren.
Vor Kurzem gerieten selbst die stellvertretenden Vorsitzenden der von Xi angeführten Militärkommission ins Visier und büßten ihre Ämter ein. Der amtierende Verteidigungsminister ist Dong Jun, dessen Amt in China jedoch hauptsächlich eine repräsentative Rolle spielt. (dpa/red)
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