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Hammer-Entscheidung in Berlin:Regierung wirft Top-Wirtschaftsweise raus – Österreicher rückt nach

Gabriel Felbermayr

Copyright: Hans Klaus Techt/APA/dpa

Der Österreicher Felbermayr soll «Wirtschaftsweiser» werden. (Archivbild)

Ein echter Hammer in der deutschen Wirtschaftspolitik! Völlig unerwartet wird eine führende Expertin abserviert. Dafür kommt ein Fachmann aus dem Nachbarland. Die Frage, die alle umtreibt: Warum dieser plötzliche Tausch im entscheidenden Rat der Regierung?

Der Name des Neuen ist Gabriel Felbermayr, ein Wirtschaftsfachmann aus Österreich. Er soll in den Rat der „Wirtschaftsweisen“ einziehen. Laut Meldungen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat die Regierungskoalition in der Hauptstadt diese Personalie bereits abgesegnet. Seine Amtszeit ist bis zum 28. Februar 2031 geplant.

Dieses Gremium, offiziell als Sachverständigenrat bekannt, gilt als die zentrale Denkfabrik für die deutsche Wirtschaftspolitik. Die Analysen des Rates haben häufig erhebliches Gewicht bei den Beschlüssen der Regierung.

Rauswurf nach nur dreieinhalb Jahren

Die Position wurde plötzlich frei. Der Grund: Die Regierung beendete die Tätigkeit der Ökonomin Ulrike Malmendier, obwohl sie erst dreieinhalb Jahre im Amt war. Und genau das ist der Hammer an der Sache: Üblicherweise werden die Mitglieder für volle fünf Jahre ernannt. Die Gründe für Malmendiers frühes Ausscheiden liegen im Dunkeln.

Laut einer Bekanntmachung aus dem Wirtschaftsministerium wird ihr Nachfolger Felbermayr als „ausgewiesener Experte für Handelspolitik, Geoökonomie und Europäische Integration“ beschrieben. Seit dem Jahr 2021 steht er an der Spitze des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO). Zuvor hatte er die Position des Präsidenten am Kiel Institut für Weltwirtschaft inne.

Und was heißt das jetzt für uns in Köln?

Klar, die Personalie wird in Berlin entschieden. Aber die Expertisen der „Wirtschaftsweisen“ beeinflussen direkt das Leben der Leute hier in Köln und Umgebung. Geht es um die Teuerungsrate, die Kosten für Strom und Gas oder die Sicherheit der Jobs in unseren Betrieben – die Einschätzungen des Gremiums sind bei wichtigen politischen Entscheidungen oft das Zünglein an der Waage.

Mit Felbermayr kommt ein Fachmann für globalen Handel ins Spiel. Das könnte besonders für den Standort NRW mit seinen zahlreichen exportstarken Firmen wichtig werden. Die Ernennung der Ratsmitglieder übernimmt der Bundespräsident, nachdem die Bundesregierung sie vorgeschlagen hat. (red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.

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