Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.

Auf Instagram erklärte Bas: „Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch. Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“

Bärbel Bas: Rücktritt – aber sie bleibt Bundestagsabgeordnete

Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.

In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.

SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“, betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.“

Ersten Berichten zufolge soll SPD-Politiker Alexander Schweitzer der heißeste Kandidat auf die Nachfolge als Bundesarbeitsminister sein. (dpa/red)