Düsseldorf – Ratlosigkeit herrscht derzeit im Düsseldorfer Rathaus. Dort kam ein riesiges „Geschenk“ aus dem Gesundheitsministerium von Karl-Josef Laumann (CDU) an, das höchstwahrscheinlich völlig wertlos ist und womöglich sogar entsorgt werden muss: 100.000 Masken aus undurchsichtigen Quellen.

• Ärger in Düsseldorf
• 100.000 Masken bekam Stadt als Geschenk vom Land NRW
• Was stimmt nicht mit den Masken?

Düsseldorf ist kein Einzelfall: Auch andere Städte sind so „beschenkt“ worden. So sollen nach EXPRESS-Informationen bei der Caritas in Krefeld sogar 150.000 Stück herumliegen…

Böses Erwachen in Düsseldorf: Was stimmt nicht mit Masken vom Land NRW?

Eigentlich hätte das eine tolle Aktion für die Bedürftigen der Stadt werden sollen: kostenlose Masken zum Schutz gegen Corona. Insgesamt 200.000 Stück hatte das Gesundheitsministerium über die Bezirksregierung rüber geschickt – je zur Hälfte OP-Masken und angebliche FFP2-Masken.

Die hätte die Stadt Düsseldorf gern – wie bereits Ende Januar 2021 – an die Inhaber des „Düsselpasses“ weitergegeben, also an Personen mit geringem Einkommen. „Die FFP2-Masken sind in vielen Bereichen vorgeschrieben, weil sie einen höheren Schutz bieten. Da sie jedoch teurer sind als herkömmliche Masken, möchten wir unsere Düsselpass-Inhaberinnen und -Inhaber auf diesem Weg dabei unterstützen, sich noch besser vor dem Corona-Virus zu schützen“, hatte OB Stephan Keller damals betont.

Doch jetzt gab es eine böse Erwachen: Die angeblichen FFP2-Masken – genau 99.500 Stück, wie Stadtsprecher Michael Buch auf EXPRESS-Anfrage bestätigt – trugen kein „CE“-Zeichen, waren also nicht erkennbar zertifiziert. Jeder Verbraucher weiß inzwischen, dass nur zu „FFP2“-Masken mit diesem Logo geraten wird. Auch eine deutschsprachige Gebrauchsanleitung fehlt nach EXPRESS-Informationen – die gibt es nur auf Englisch und Chinesisch!

Masken in Düsseldorf: Was sagt Stadt zum Geschenk des Landes NRW?

Ist das vermeintlich großzügige „Geschenk“ aus dem Ministerium also in Wahrheit etwas, das Juristen eine „aufgedrängte Bereicherung“ nennen würden? Der Stadtsprecher gibt sich zurückhaltend: „Ob es sich bei den gelieferten KN95-Masken um zertifizierte/geprüfte Masken handelt, ist derzeit in Prüfung, ebenso prüft die Stadt Düsseldorf das weitere Vorgehen mit der Lieferung des Landes NRW.“ Jedenfalls bestätigt er ausdrücklich, dass die Masken „nicht mit einem CE-Kennzeichen ausgestattet“ seien.

Schrott-Masken für Düsseldorf: Gesundheitsministerium bezieht Stellung

Inzwischen hat sich nach langem Warten auch das Gesundheitsministerium gegenüber EXPRESS zu Wort gemeldet – und es hält die mutmaßlichen „Schrott-Masken“ gar nicht für solche…

Es handele sich nicht um FFP2-Masken, sondern „vergleichbare Masken (KN95/N95)", sagt Ministeriumssprecher Achim Hermes und schiebt einen ziemlich komplizierten Satz im Behördendeutsch nach: „Nach der Verordnungsbegründung fallen unter die vergleichbaren Masken ausdrücklich auch solche Masken, die durch bundesrechtliche Regelungen und/oder behördliche Prüfungen und Bestätigungen für den Einsatz während der Pandemie freigegeben und beschafft wurden und die ebenfalls die erforderliche zusätzliche Schutzwirkung aufweisen.“

Hermes ist sich sicher: „Die Masken sind keineswegs unbrauchbar. KN95-Masken sind ein zu FFP2 vergleichbarer chinesischer Standard und bieten hinsichtlich ihrer Filterleistung einen ähnlich wirksamen Infektionsschutz. Da KN95 kein europäischer Standard ist, fehlt es aber ganz zwangsläufig an einem CE-Kennzeichen. Die Masken sind dennoch schon aufgrund der konkreten Benennung des KN95-Standards in der Corona-Schutzverordnung als ausreichend nach dieser Verordnung anzusehen.“