Düsseldorf – Artikel aktualisiert um 13:01 Uhr – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informierte gemeinsam mit Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Freitag, dem 22. Mai, ab 12 Uhr etwa eine Stunde lang in einer Pressekonferenz über die aktuelle Lage in NRW bezüglich der Coronavirus-Pandemie.

Thema der Konferenz waren besonders die Maßnahmen zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.

Hier fassen wir die wichtigsten Punkte für Sie zusammen:

• Zunächst beginnt
• Zuletzt habe sie im Sieben-Tage-Durchschnitt bei 144 Neuinfektionen pro Tag gelegen. Es gebe ganze Kreise ohne neue Corona-Infektionen.
• Laschet spricht über das
• 118.000 Betriebe mit über 1,5 Mio. Beschäftigten befinden sich laut Laschet in NRW in Kurzarbeit.
• Der Minister sagt, es gebe
• Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP)
• Das Land will sich an Unternehmen beteiligen, die durch die Corona-Krise finanziell in Schwierigkeiten gekommen sind. Man werde in einem ersten Aufschlag zusätzliches Eigenkapital in Höhe von 100 Millionen Euro für einen Nordrhein-Westfalen-Fonds zur Verfügung stellen.
• Die Landesregierung hat den Bund aufgefordert, schnell ein Härtefallprogramm für Unternehmen aufzulegen, die noch länger von den Folgen der Corona-Krise betroffen sind. Eine Überbrückungshilfe bis zur Aufhebung der Einschränkungen benötigten unter anderem Reisebüros, Reiseveranstalter, Schausteller, Künstler, Messebauern sowie Konzert- und Eventagenturen. Sie werde die Bundeshilfe um eigene Mittel in einem Härtefallprogramm ergänzen und in Anlehnung an die NRW-Soforthilfe umsetzen.
• Pinkwart berichtet von weiteren Investitionen in digitale Netze, Verkehrswege und Infrastruktur. Auch von steuerlicher Entlastung für Unternehmen oder auch von geplanter Verbesserung der Digitalisierung an Schulen und Hochschulen ist die Rede.
• Das Land strebe an, gemeinsam mit den Kommunen die Schulen in die Lage zu versetzen, „alle Schüler, deren Familien die finanziellen Mittel hierfür fehlen,
• Familien sollten nach Ansicht der NRW-Landesregierung in der Corona-Krise einen Familienbonus von
• Pinkwart spricht von einem Gesamt-Volumen von rund 11 Milliarden Euro für die privaten Haushalte. Rund 18 Mio. Kinder hätten einen Anspruch.
• Mit der Prämie soll der Konsum der Bevölkerung angekurbelt werden. Es soll den Familien überlassen werden, wofür sie ihr Geld ausgeben möchten.
• Der Bund müsse schnell einen entsprechenden Vortrag unterbreiten. Als Land sei man bereit, die Mittel mit einem eigenen Landesprogramm zu ergänzen.
• Auf die Frage eines Journalisten erklärt Laschet, wie er mit dem
• Laschet verweist auf die stabil bleibenden Infektionszahlen. „So schlecht können die Maßnahmen also nicht sein.” Mittlerweile würden alle 16 Bundesländer dem Beispiel von NRW folgen, wenn es um Lockerungen geht, so der Minister.

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 (mei/mg)