In Köln stehen viele Geflüchtete unerwartet vor einem Schuldenberg: Tausende Euro Mietschulden trotz harter Arbeit! Ein bürokratisches Missverständnis sorgt für Ärger und Verzweiflung.
30.000 Euro MietschuldenTrotz harter Arbeit – Geflüchtete in Köln in großer Not
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Auf Geflüchtete, die in Köln leben, kommen zum Teil heftige Geldforderungen zu. Grund dafür ist die Bürokratie. Das Symbolfoto zeigt eine Flüchtlingsunterkunft in der Kölner Herkulesstraße am 3. Februar 2021.
Schock für Muhammad und Ibrahim (Namen geändert) – und viele weitere Geflüchtete!
Beide Männer, die in Kölner Flüchtlingswohnheimen leben, wurden von hohen Schuldenforderungen überrascht, was zu Kontosperren und Vollstreckungsbescheiden führte.
Köln: Geflüchtete sollen ordentlich nachzahlen
Muhammad, der 2015 aus dem Irak nach Deutschland geflüchtet war, arbeitet als Reinigungskraft. Er wurde mit einer Pfändung der Stadt Köln wegen angeblicher Mietschulden von rund 30.000 Euro konfrontiert, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Der Iraker lebt mit seiner Familie in einem Zimmer in einem Flüchtlingswohnheim, für das erhebliche Nutzungsgebühren von bis zu 54 Euro pro Quadratmeter erhoben werden. Diese Gebühren umfassen nicht nur die Mietkosten, sondern auch Ausgaben für Sozialarbeit und andere Dienstleistungen. Da das Jobcenter nur die reinen Mietkosten erstattet, sind arbeitende Geflüchtete gezwungen, einen Härtefallantrag zu stellen, um eine vollständige Erstattung zu erhalten – ein Prozess, von dem viele nichts wissen.
Ibrahim, der als Sicherheitsdienstmitarbeiter arbeitet, erlebte eine ähnliche Situation. Mit Schulden von 13.000 Euro konfrontiert, musste er sich durch Bekannte und Wohltätigkeitsorganisationen über Wasser halten. Beide Männer hatten keine vorherigen Mahnungen erhalten und waren sich der hohen Schulden nicht bewusst.
Dorothee Frings, Expertin für Migrationssozialrecht, kritisiert die Kölner Gebührensatzung als rechtswidrig und meint, dass sie gegen das Äquivalenzprinzip verstößt. Auf dem öffentlichen Wohnungsmarkt würden diese Quadratmeterpreise als „Mietwucher“ gelten.
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Gülistan Çaçan, eine Sozialpädagogin, unterstützt betroffene Geflüchtete wie Muhammad und Ibrahim. Viele Geflüchtete wenden sich erst an sie, wenn sie bereits einen Vollstreckungsbescheid erhalten haben. Çaçan konnte in den Fällen von Muhammad und Ibrahim erfolgreich eingreifen: Die Schulden wurden erheblich reduziert. Das Problem: Derzeit sind mehr als 6500 Gebührenschuldner registriert.
Die Stadt Köln plant, eine neue Gebührensatzung einzuführen, die im Januar 2024 in Kraft treten soll. Diese neue Regelung soll die Notwendigkeit von Härtefallanträgen eliminieren, da alle Geflüchteten maximal eine an der Mietobergrenze gekappte Gebühr zahlen müssen, unabhängig von ihrer Erwerbstätigkeit. (red)
Dieser Text wurde mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und von der Redaktion (Julian Meiser) bearbeitet und geprüft. Mehr zu unseren Regeln im Umgang mit KI gibt es hier.