Die AfD und ihr geplanter Parteitag in Köln – die Angelegenheit wird immer mehr zur Farce. Nach der Absage der Koelnmesse erwägt die Partei nun eine Klage gegen die Stadt – die hält jedoch dagegen.
Parteitag-Farce in KölnAfD erwägt Klage gegen die Stadt – die hält dagegen
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Der Stadt Köln reagierte gelassen auf eine mögliche Klage der AfD. Das Foto zeigt das Stadthaus in Deutz am 6. Mai 2021.
Köln. Nach der Absage der Koelnmesse ist die AfD weiterhin auf der Suche nach Räumlichkeiten in Köln für den Parteitag am 4. und 5. Dezember.
Falls die Partei keinen geeigneten Standort finden sollte, sei sogar mit juristischen Schritten gegen die Stadt zu rechnen, wie ein Sprecher gegenüber dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“ sagte. Eine endgültige Entscheidung über die Klageerhebung sei aber noch nicht gefallen.
Stadt Köln: „AfD muss eigenständig Verfügbarkeiten anfragen“
Gegenüber EXPRESS.de bestätigt nun eine Sprecherin der Stadt, dass bislang kein Antrag der AfD vorliege, in dem um alternative Standorte gebeten wird.
„Sofern die Durchführung von politischen Veranstaltungen von der Satzung, der Widmung oder der Vergabepraxis einer öffentlichen Einrichtung gedeckt ist, besteht ein Anspruch auf Zugang aus dem Recht auf Chancengleichheit politischer Parteien. Die Stadt Köln ist aber nicht verpflichtet Alternativen aufzuzeigen oder Räume aktiv anzubieten, wenn zum Beispiel ein angefragter Veranstaltungsort belegt ist. Die AfD muss eigenständig die Verfügbarkeit von konkreten Räumen anfragen.“
Die AfD wollte ihren Parteitag eigentlich in Räumlichkeiten der Koelnmesse abhalten, kassierte jedoch am vergangenen Freitag (15. Oktober 2021) eine Abfuhr. „Wir haben inzwischen der Möglichkeit, den Parteitag bei uns zu veranstalten, eine Absage erteilt“, erklärte Messe-Sprecher Guido Gudat in der vergangenen Woche. Hintergrund für die Absage war, so Gudat, dass für diesen Zeitpunkt schon seit langem eine TV-Show-Produktion auf dem Gelände in Köln gebucht worden ist. (smo/nb)