Seitdem feststeht, dass Frankreichs Hauptstadt Paris ab dem 1. September 2023 E-Scooter von verschiedenen Verleihfirmen verbietet – wird das Thema auch in Köln diskutiert.

Die Stadt Köln äußerte sich gegenüber EXPRESS.de – so sei ein Verbot in Köln rechtlich nicht durchsetzbar. 

In Köln können E-Scooter nicht einfach verboten werden

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes 2021 festgelegt, dass die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, hierunter fallen auch E-Scooter, ein Bestandteil des sogenannten multimodalen Mobilitätsangebotes sind“, erklärt ein Sprecher der Stadt.

Weiter heißt es: „Darüber hinaus ist auch geregelt, dass die Nutzung nicht so weit durch kommunale Satzungen eingeschränkt werden darf, dass ein Angebot verhindert wird.“

Der Landesgesetzgeber habe sich damit klar positioniert und deutlich gemacht, dass entsprechende Angebote nicht verhindert werden sollen.

Eine Roller-Verbannung, wie in Paris, ist in Köln damit also ausgeschlossen.

E-Scooter in Köln – EXPRESS.de-Umfrage mit deutlichem Ergebnis

EXPRESS.de fragte in einer Umfrage die Kölner und Kölnerinnen nach ihrer Meinung. Sollen E-Scooter in Köln erhalten bleiben?

Die Antwort fällt deutlich aus: „Mich nerven die E-Scooter nur, sie sollten aus dem Stadtbild verschwinden.“ 84 Prozent der User und Userinnen sind also gegen E-Scooter in Köln (Stand: 11. April 2023).

Hier können Sie weiterhin an der EXPRESS.de-Umfrage teilnehmen:

Ein ähnliches Ergebnis wurde bei der Bürgerbefragung in Paris erzielt, die unter anderem zum Verbot geführt hat. Dort hatten sich knapp 89 Prozent der Pariser Bürger und Bürgerinnen gegen die Miet-Roller ausgesprochen.

Immer wieder kommt es in Köln zu schweren Unfällen mit den Rollern, sie versperren Fuß- und Radwege oder landen gar im Rhein. Die E-Scooter sorgen für Kritik, sind bei richtiger Benutzung auf der anderen Seite aber auch eine gute Alternative zu motorisierten Verkehrsmitteln. (mt)