Paukenschlag aus Brüssel: Die EU hat eine saftige Strafe gegen Elon Musks Plattform X verhängt. Die Reaktion aus den USA lässt nicht lange auf sich warten – und ist heftig.
„Unsinn!“EU verhängt Mega-Strafe gegen X – US-Vize tobt
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Die EU hat eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen Elon Musks Kurznachrichtendienst X verhängt (Archivfoto).
Ein Hammer-Urteil, das es in sich hat! Am Freitag hat die Europäische Union den Tech-Giganten die Stirn geboten und eine Rekordstrafe von 120 Millionen Euro gegen den Kurznachrichtendienst X verhängt. Es ist das erste Mal, dass Brüssel nach dem neuen Gesetz für digitale Dienste (DSA) so hart durchgreift.
Der Vorwurf wiegt schwer: Das Unternehmen von Elon Musk soll nicht transparent genug gemacht haben, wie es Werbung anzeigt und wie Konten von Nutzerinnen und Nutzern überprüft werden.
EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen erklärte unmissverständlich: „Wir sind hier, um sicherzustellen, dass unsere digitale Gesetzgebung durchgesetzt wird“.
Doch während die EU auf Recht und Ordnung pocht, kocht in den USA die Wut hoch. Allen voran der republikanische Vizepräsident J.D. Vance, der auf X seinem Ärger Luft machte und die Entscheidung als „Unsinn“ bezeichnete.
In seinem wütenden Post schreibt er: „Es kursieren Gerüchte, dass die EU-Kommission X mit Hunderten Millionen Dollar bestrafen wird, weil die Plattform sich nicht an Zensur beteiligt. Die EU sollte die Meinungsfreiheit unterstützen und nicht amerikanische Unternehmen wegen Unsinn angreifen.“ Eine klare Kampfansage!
Und es geht noch weiter! Der US-Jurist und Tech-Experte Preston Byrne brachte sogar eine mögliche Gegenklage ins Spiel. Er verwies auf ein US-Gesetz, den sogenannten „Granite Act“, der X im Kampf gegen die EU-Strafe helfen könnte.
Byrne schlägt vor: „Der Granite Act würde X ermöglichen, die Europäische Kommission vor einem US-Bundesgericht auf das Dreifache der Summe zu verklagen.“ Und er fordert: „Der Kongress sollte ihn so schnell wie möglich verabschieden, um diesen europäischen Zensurversuch abzuwehren.“ Pikant: Star-Unternehmer Elon Musk teilte diesen Beitrag und signalisierte damit deutlich seine Zustimmung.
Für X und Musk ist die Entscheidung aus Brüssel mehr als nur ein finanzieller Schlag. Der Druck, die internen Abläufe endlich offenzulegen, wächst damit gewaltig – genau das, was die Kommission schon lange fordert. (red)
Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.