Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Entlassung von Verteidigungsminister Oleksij Resnikow angekündigt. Nach mehr als 550 Tagen Krieg brauche das Ministerium „neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen“, sagte der Präsident am Sonntag (3. August) in seiner abendlichen Ansprache.

Als Nachfolger schlug er den bisherigen Chef des Fonds für Staatsvermögen, Rustem Umerow, vor.

Ukraine: Mehrere Korruptionsskandale aufgedeckt

Er erwarte, dass das Parlament seinem Vorschlag zustimme, sagte Selenskyj. Der 57-jährige Anwalt Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen.

In den vergangenen Monaten waren in der Ukraine mehrere Korruptionsskandale aufgedeckt worden. Im Januar wurden mehrere hochrangige ukrainische Militärangehörige entlassen, nachdem Journalistinnen und Journalisten den Kauf von Essensrationen für Soldaten zu überhöhten Preisen enthüllt hatten.

Anfang August entließ Selenskyj alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen. Zuletzt geriet Verteidigungsminister Oleksij Resnikow wegen Berichten über den Kauf überteuerter Uniformen unter Druck.

Ukraine: Korruptionsvorwürfe auch gegen Resnikow

Resnikow hatte die Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Er fordere alle auf, „kritischer und verantwortungsbewusster mit Informationen umzugehen“, sagte Resnikow am Montag vor Journalistinnen und Journalisten mit Blick auf Berichte ukrainischer Medien zu mutmaßlich überteuert gekauften Winteruniformen.

Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, das Verteidigungsministerium in Kyjiw habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe.

Den Medienberichten zufolge gehört zu den Eigentümern des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angehört.

Ukraine: Kyjiw will konsequenter gegen Korruption vorgehen

Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, diese führten „die Gesellschaft in die Irre“. Schlimmer noch sei die Auswirkung auf die Partner der Ukraine, da durch solche Berichte der Eindruck eines „Desasters“ entstehe. Bei dem Uniformkauf sei alles „im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe“ und „über Ausschreibungsverfahren“ erfolgt, sagte Resnikow weiter.

Die Führung in Kyjiw zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht. (afp/dpa/mg)