Seit vielen Monaten wurden Panzer-Lieferungen an die Ukraine vonseiten der Bundesregierung, allen voran der SPD und Kanzler Olaf Scholz, gebremst. Man wolle keinen „Alleingang“ wagen. Nun hat Scholz zusammen mit den USA einen Plan angekündigt, der eine Zäsur bedeutet.
Radikale WendeScholz vereinbart neuen Plan für die Ukraine – der hat es in sich
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Kanzler Olaf Scholz (hier am 5. Januar im Kanzleramt): Deutschland erwägt laut einem Medienbericht die Lieferung von Panzern an die Ukraine.
Kanzler Olaf Scholz ist zuletzt immer weiter unter Druck geraten: Immer wieder hatte der SPD-Politiker betont, dass Deutschland in der Frage der Panzer-Lieferungen an die Ukraine nicht im Alleingang handeln werde. Wir liefern nicht, solange die anderen nicht auch liefern.
Doch zuletzt haben Frankreich und die USA diese Politik ins Bröckeln gebracht: Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte der Ukraine den französischen Spähpanzer AMX-10 RC zu. „Frankreich hebt die Verteidigungsunterstützung für die Ukraine auf ein neues Level“, kommentierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj diese Entscheidung.
Ukraine: Deutschland und USA liefern Schützenpanzer in die Ukraine
Und auch US-Präsident Joe Biden bestätigte, dass die US-Regierung die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ „Bradley“ in Erwägung ziehe.
Nun steht fest: Deutschland und USA liefern Schützenpanzer in die Ukraine. Das sei am Donnerstag (5. Januar) von Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden in einem gemeinsamen Telefonat vereinbart worden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur am Abend. Die Bundesregierung wird der Ukraine zudem für die Luftabwehr eine Patriot-Flugabwehrbatterie zur Verfügung stellen.
Bereits kurz zuvor ist der Plan durchgesickert: Laut Medienbericht war Regierungskreisen von einem „qualitativen Schritt“ bei der militärischen Unterstützung der Ukraine die Rede.
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Wieder aufbereitete Marder-Schützenpanzer im Rheinmetall-Werk Unterlüß: Wird die Bundesregierung bald Schützenpanzer in die Ukraine liefern?
Wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, wird die Bundesrepublik ihre Unterstützung auf eine neue Stufe heben: Nach Informationen der Zeitung handelt es sich um die Lieferung von Marder-Panzern, die mit den „Bradley“ vergleichbar sind. Die Marder könnten aus Beständen der Bundeswehr, wahrscheinlicher aber aus Beständen der Industrie stammen, hieß es demnach.
Ukraine: Wird Scholz die Entscheidung mit den USA verkünden?
Die Entscheidung sei in enger Abstimmung mit Frankreich und den USA gefallen, hieß es weiter. Unklar war bis dato noch, wie viele Panzer geliefert werden sollen und wann.
Zuletzt stieg für Scholz auch der Druck aus der eigenen Koalition: Sowohl die FDP als auch die Grünen forderten den SPD-Politiker dazu auf, Panzer zu liefern. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) deutete an, dass es einen Kurswechsel der Bundesregierung geben könnte und versprach eine schnelle Entscheidung.
Ukraine: Druck auf Scholz wurde zuletzt immer größer
Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erklärte, Frankreich mache das, was alle von Deutschland erwarten, „wovor sich Deutschland unter Scholz aber grundsätzlich wegduckt: Verantwortung und Führung zu übernehmen“. Sie forderte ebenfalls die Lieferung des Schützenpanzers Mader und eine entsprechende Ausbildung für das Gerät.
Zuletzt hat Scholz im Dezember seine Haltung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gegenüber der „SZ“ so formuliert: „Erstens, wir unterstützen die Ukraine nach Kräften. Zweitens, wir verhindern, dass es zu einer direkten Konfrontation zwischen der Nato und Russland kommt. Und drittens wird es keine deutschen Alleingänge geben.“ So hatte Deutschland die direkte Lieferung von deutschen Kampf- und Schützenpanzern abgelehnt – bislang.
Nun also die Wende: Neben der Panzerhaubitze 2000, dem Mehrfachraketenwerfer, dem Gepard-Flugabwehrpanzer oder dem Luftverteidigungssystem Iris-T wurd auch der Schützenpanzer Marder auf der Liste der Waffenlieferungen stehen.