Öl-Embargo gegen Russland Habeck kündigt Durchbruch „innerhalb von wenigen Tagen“ an

Robert Habeck spricht am 23. Mai 2022 bei einer Podiumssitzung.

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erwartet, dass die EU ein Öl-Embargo gegen Russland verhängen wird. Das Bild zeigt den Politiker am 23. Mai 2022 bei einer Podiumsdiskussion.

Ein baldiges Öl-Embargo gegen Russland – damit rechnet der Wirtschaftsminister Robert Habeck. Doch dies allein führe nicht zu einer Schwächung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ein internationaler Höchstpreis für Öl muss her.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die EU bald ein Öl-Embargo gegen Russland verhängen wird. Ein Öl-Embargo sei „in greifbarer Nähe“, sagte Habeck am Montagabend (23. Mai) im ZDF-„heute journal“.

In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten „Probleme angemeldet“, vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch „innerhalb von wenigen Tagen“, sagte Habeck.

Robert Habeck: Öl-Embargo gegen Russland wird kommen

Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Robert Habeck (52) hinzu. „Zwischen Ungarn und Portugal gibt es einfach eine andere Verbindung zu Russland - klarerweise.“ Daher könne die EU auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. „Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren.“

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Ein Öl-Embargo führe zudem „nicht automatisch dazu“, dass der russische Präsident Wladimir Putin (69) geschwächt werde, sagte der Grünen-Politiker. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin „in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt“.

Eine Überlegung sei daher, in Zukunft „nicht mehr jeden Preis“ für den Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen.

Dabei müssten aber „sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen - und daran hapert es bisher noch“, sagte der vom Wirtschaftsforum in Davos zugeschaltete Minister. Die USA und die EU-Kommission arbeiteten aber daran. (afp)

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